Der Ungar soll sich in einer Einzelzelle befunden haben. Am Dienstag hatte er im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Rechtsberatung Besuch von einem Mitarbeiter der Diakonie erhalten. Der Mann habe während des Termins mit der Rechtsberatung „sehr krank“ gewirkt, sagte Roberta Rastl, Mediensprecherin der Diakonie Österreich.
Polizei: Zelle halbstündlich kontrolliert
„Er konnte nicht aus dem Bett aufstehen“, so Rastl. Der 58-Jährige sei nicht mehr mobil gewesen und habe erschöpft gewirkt. Der Rechtsberater habe sich bei dem Mann und bei Beamten des PAZ nach seiner ärztlichen Versorgung erkundigt und für Mittwoch einen neuen Beratungstermin vereinbart. Als er im PAZ eintraf, wurde ihm mitgeteilt, dass der Mann in der Früh gestorben sei.
Laut Polizei verstarb der Mann um etwa 7.00 Uhr am Mittwoch. Sofortige Erste-Hilfe-Maßnahmen verliefen erfolglos. Der Mann sei während der Anhaltung im Polizeianhaltezentrum medizinisch versorgt und von einem Amtsarzt positiv auf Haftfähigkeit überprüft worden. Wie vorgesehen wurde die Zelle des Mannes halbstündlich kontrolliert, auch in der Nacht.
Diakonie erwartet „lückenlose Aufklärung“
Zusätzlich – betonte die Polizei in einer Aussendung – besteht für Insassen die Möglichkeit, über Notfalltasten in der Zelle das Personal zu verständigen oder eine Sprechverbindung zu den diensthabenden Beamten aufzubauen.
Die Diakonie erwartet angesichts des Vorfalls „eine unabhängige und lückenlose Aufklärung der Umstände dieses Todesfalles“, hieß es in einer Presseaussendung. Sie fordern trotz der Aussage der Polizei, dass eine Prüfung der Haftfähigkeit stattgefunden habe, weiterhin eine unabhängige Überprüfung. Die Diakonie ersuchte die Volksanwaltschaft, verstärkt ihr Augenmerk auf die Gesundheitsversorgung in Polizeianhaltezentren zu richten.
Mann in Schubhaft gestorben
Ein 58 Jahre alter Mann ist in der Nacht auf Mittwoch in Schubhaft im Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände gestorben. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft. Eine Obduktion wurde angeordnet.
JETZT und NEOS kündigten Anfragen an
NEOS und JETZT forderten eine penible Überprüfung der Umstände, die zum Tod des Mannes geführt hatten. „Es sind sämtliche erforderlichen Maßnahmen zur Aufklärung der Todesursache zu treffen, um eine allenfalls strafrechtliche Tatbestandsmäßigkeit abzuklären. Dafür müssen die Polizei und die Staatsanwaltschaft sowie die Volksanwaltschaft tätig werden“, verlangte NEOS-Menschenrechtssprecherin Stefanie Krisper.
Wie Krisper kündigte auch JETZT-Menschenrechtssprecherin Alma Zadic eine parlamentarische Anfrage an, um abzuklären, ob der Verstorbene bei Verhängung und für die Dauer der Schubhaft haftfähig war. „Es wäre ein Gebot der Stunde, eine umfassende Evaluierung der Gesundheitsmaßnahmen in der Schubhaft vorzunehmen“, gab Zadic zu bedenken.
60 Prozent der Abgeschobenen sind Europäer
Österreich hat 2018 rund 4.700 Personen abgeschoben. Über 60 Prozent von ihnen sind Europäer und Europäerinnen. Großteils handelt es sich bei den Abgeschobenen um Arbeitslose, Obdachlose, Bettlerinnen und Bettler sowie straffällige Personen. Unionsbürger, die sich länger als drei Monate in einem anderen Mitgliedsland aufhalten, müssen über ausreichende Existenzmittel und eine Krankenversicherung verfügen. Wenn sie diese Voraussetzungen nicht erfüllen, dürfen sie in ihren Heimat-EU-Mitgliedsstaat zurückgebracht werden.
Unionsbürger, die straffällig geworden sind und damit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung Österreichs darstellen, dürfen ebenfalls ausgewiesen werden – etwa nachdem sie eine Haftstrafe in Österreich teilweise abgesessen haben.