Das Krankenhaus Nord in Wien
ORF.at/Christian Öser
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Chronik

KH Nord: Energiering beschäftigt Justiz weiter

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wollte ihre Ermittlungen zur Energetiker-Affäre rund um das Krankenhaus Nord eigentlich einstellen. Doch das Justizministerium will, dass weiter ermittelt wird.

Der Energetiker hatte um 95.000 Euro unter anderem einen Energiering um das Spital gelegt. In der eingerichteten Untersuchungskommission der Stadt verteidigte der Bewusstseinsforscher im Zeugenstand seine Arbeit: „Ich möchte nicht wissen, wie viele Millionen man sich durch unsere Arbeit gespart hat.“

Die WKStA ermittelte in der Causa und wollte das Verfahren einstellen, wie sie in einem Vorhabensbericht schrieb. Auch die Oberstaatsanwaltschaft (OStA) war für die Einstellung. Doch das Justizministerium wollte, dass wegen Untreue weiter gegen zwei Personen ermittelt wird, bestätigt ein Sprecher der OStA gegenüber Radio Wien. Die OStA verfügte daraufhin eine Weisung zu weiteren Ermittlungen.

Auch Bauzaun sorgt für Ermittlungen

Die Energetiker-Affäre ist aber nur ein Teil der Ermittlungen: Wegen der Wartung des Bauzaunes um knapp 840.000 Euro wird wegen Untreue ermittelt. Auch wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch laufen Ermittlungen. Daneben prüft die WKStA derzeit noch mehrere Anzeigen. Und auch der Anfangsverdacht wegen der massiven Kostenüberschreitung wird derzeit von der WKStA geprüft. Die massiven Kostensteigerungen waren auch Teil eines zweiten Vorhabensberichts.

Aus dem Justizministerium heißt es auf Anfrage: Aus Sicht des Ministeriums „hat gegen das Vorhaben der Oberstaatsanwaltschaft Wien und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft weitestgehend kein Einwand bestanden, hinsichtlich des Faktums ‚Energieschutzring‘ sah man aber nach Befassung des Weisungsrates noch Bedarf, die subjektive Tatseite eingehender zu prüfen."

KAV will Ermittlungen abwarten

Der Krankenanstaltenverbund (KAV) möchte sich die Auftragssumme von 95.000 Euro wieder zurückholen. Der KAV vermisst unter anderem eine Dokumentation der Leistungen des Energetikers. Man habe „alle nötigen Schritte“ eingeleitet, es gelte aber noch das Ergebnis der Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft abzuwarten, sagte eine KAV-Sprecherin.