Handy zeigt Uber-App
ORF.at/Roland Winkler
ORF.at/Roland Winkler
Wirtschaft

Uber stellt vorübergehend alle Dienste ein

Der Fahrdienstvermittler Uber stellt vorübergehend alle Dienste in Österreich ein. Hintergrund ist eine Gerichtsentscheidung, wonach Uber hierzulande eine Niederlassung sowie Gewerbeberechtigung benötigt, um seine Services anbieten zu dürfen. Dem werde man nachkommen, bis dahin werde das Angebot eingestellt, hieß es.

„Leider bleibt uns keine andere Wahl, als unseren Service in Österreich ab Mitternacht vorübergehend einzustellen. Wir sind bereits dabei, unser Modell anzupassen und werden im Laufe der nächsten Wochen wieder zurück sein“, informierte der Fahrtenvermittler in einem schriftlichen Statement. Eine Sprecherin konkretisierte auf APA-Nachfrage, dass man derzeit davon ausgehe, Anfang August wieder verfügbar zu sein.

Betroffen von der Einstellung sind alle Dienste in Wien – also UberX, Green, Black und Van. Uber testet außerdem gerade einen Markteintritt in Salzburg, Graz und Linz. Diese Pilotphase werde bis auf Weiteres ebenfalls auf Eis gelegt, so die Sprecherin.

Uber stellt vorübergehend alle Dienste ein

Der Fahrdienstvermittler Uber stellt vorübergehend alle Dienste in Österreich ein. Hintergrund ist eine Gerichtsentscheidung, wonach Uber hierzulande eine Niederlassung sowie Gewerbeberechtigung benötigt, um seine Services anbieten zu dürfen. Dem werde man nachkommen, bis dahin werde das Angebot eingestellt, hieß es.

Lange schwelender Konflikt mit Taxibranche

Uber ist seit Längerem im gerichtlichen Konflikt mit der Taxibranche. Die Wiener Taxizentrale 40100 hatte kürzlich eine einstweilige Verfügung durch das Wiener Handelsgericht erwirkt, wonach Uber „die Durchführung von Verkehrsdienstleistungen ohne Niederlassung und Gewerbeberechtigung untersagt“ wird. Es war nicht der erste Konflikt vor Gericht – zum Teil wurde Uber zu hohen Strafzahlungen verurteilt. Die Taxler haben den Protest gegen Uber auch immer wieder auf die Straße getragen und teils mit Hunderten Autos demonstriert.

Man habe inzwischen „alle notwendigen Schritte unternommen, um die Anforderungen des Gerichts zu erfüllen“, versicherte die Sprecherin des Fahrtenvermittlers heute. Uber habe bereits eine lokale Niederlassung in Österreich und zudem den Prozess eingeleitet, um eine Gewerbeberechtigung zu erlangen.

Schon einmal kurzer Stopp

Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr für einige Tage sein Angebot in Wien ausgesetzt. Damals war ebenfalls eine Entscheidung des Handelsgerichts ausschlaggebend. Beanstandet wurden Verstöße im Zusammenhang mit der Abwicklung von Fahraufträgen. Uber passte daraufhin die Bestellprozesse an und nahm nach wenigen Tagen seinen Betrieb in der Hauptstadt wieder auf.

Die Zukunft von Uber hierzulande ist grundsätzlich fraglich. Den angekündigten Rückzug aus Österreich hat das Technologieunternehmen nach einer Gesetzesänderung allerdings vorerst aufgeschoben. Hintergrund für entsprechende Überlegungen sind einheitliche Tarife für Taxi und Mietwagen und die Taxischeinpflicht für alle. Sie lassen aber noch auf sich warten. Das Bundesgesetz tritt erst im September 2020 in Kraft.