Uber liegt seit Längerem im Clinch mit der Taxibranche. Die Taxizentrale 40100 hatte am vergangenen Donnerstag eine einstweilige Verfügung beim Handelsgericht Wien erwirkt, wonach Uber „die Durchführung von Verkehrsdienstleistungen ohne Niederlassung und Gewerbeberechtigung untersagt“ wird. Uber hat daraufhin kurzfristig seine Dienste in Wien eingestellt. Seit Dienstagabend ist das US-Unternehmen aber wieder aktiv.
Tatsächlich hat Uber ein neues Gewerbe angemeldet: Der kalifornische Dienstleister ist jetzt offiziell ein Reisebüro in Österreich, bestätigt eine Uber-Sprecherin mehrere Medienberichte. „Laut Gewerbeordnung berechtigt die Reisebürolizenz auch zur Vermittlung von durch Verkehrsunternehmen durchzuführende Personenbeförderungen“, so die Sprecherin gegenüber wien.ORF.at.
Steuern künftig in Österreich fällig
Und Uber hat nun auch eine Niederlassung in Wien. Diese führt dazu, dass Gewinne aus Österreich auch hier versteuert werden müssen. Uber hatte seine Tätigkeit bisher nur über eine niederländischen Gesellschaft (die Uber B. V.) in Österreich durchgeführt. Die in Österreich von Uber erwirtschafteten Gewinne flossen also in die Niederlande ab, berichtete „Der Standard“. Daneben hatte Uber seit Jahren eine kleinere Gesellschaft in Wien eingetragen, die Uber Austria GmbH. Diese Firma hat allerdings nur Marketingaufgaben übernommen.
Der Fahrtendienstvermittler operiert in Wien und Niederösterreich in Partnerschaft mit knapp 300 Mietwagenunternehmen, die rund 3.000 Beschäftigte haben. Wenn ein Kunde mittels App ein Uber-Auto bestellt, bekommt ein Mietwagenunternehmen von Uber den Auftrag zugeteilt. Der Vorteil ist dabei, dass die Mietwagenfirmen bei ihrer Preisgestaltung nicht an die fixen Taxitarife gebunden sind.
Wirtschaftskammer: „Gleiche Regeln für alle“
Bei der Wirtschaftskammer ist man angesichts der neuen Entwicklungen bei Uber in einer ersten Reaktion vorsichtig. „Es ist zu begrüßen, dass sich Uber Schritt für Schritt an die österreichische Gesetzeslage anpasst. Wenn das neue Gelegenheitsverkehrsgesetz in Kraft tritt, wird sich zeigen, ob die jetzt getätigten Schritte schon ausreichend sind. Für uns ist jedenfalls das Wichtigste, dass sich alle an die gleichen Regeln halten“, hieß es aus der Kammer.
Uber fährt wieder in Wien
Der Fahrdienstvermittler Uber beendet seine Wien-Pause: Der Dienst ist seit Dienstagabend wieder online. Der Fahrdienstvermittler hat nun eine lokale Niederlassung in Österreich.
Wie kürzlich im Parlament beschlossen, gibt es ab September 2020 nur noch ein einheitliches Pkw-Personenbeförderungsgewerbe. Eckpunkte der von Uber kritisierten Reform sind einheitliche Tarife für Taxi und Mietwagen und ein verpflichtender Taxischein für alle. Das Unternehmen hatte deshalb einen Komplettrückzug aus Österreich im kommenden Jahr nicht ausgeschlossen.