„Die Präzision ist mir wichtiger, als der Gewinn eines Schnelllaufwettbewerbs“, sagte Hacker im „Wien heute“-Interview. Bereits am Vormittag hatte sein Büro einen entsprechenden Artikel der „Presse“ zur Verzögerung bestätigt. Bei den Gründen gab er sich bedeckt, auch im Interview wollte er nicht genauer darauf eingehen. „Es ist ein großes Unternehmen ist und wir müssen eine Herauslösung aus einer noch größeren Organisation über die Bühne bringen.“
Die Reformpläne werde man „nächstes Jahr auf den Tisch legen“, sagte Hacker. Es gebe noch ein paar offene Fragen, es werde aber „emsig daran gearbeitet“. Der Prozess sei schon „sehr, sehr weit“ gediehen, hieß es: „Präzision geht vor Geschwindigkeit“.
Frage der Personalhoheit
Laut „Presse“ ist die Frage, wie die Personalhoheit für den KAV erreicht werden kann, wenn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichzeitig Bedienstete der Stadt bleiben, Hintergrund des Aufschubs. Denn wenn die Stadt als Personalbereitsteller fungiert, wäre sie plötzlich umsatzsteuerpflichtig, was zu schlagartigen Mehrkosten führen würde.
Gesundheitsstadtrat Hacker im Studio
Zu den offenen Fragen rund um die Verzögerung der KAV-Reform war Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) im „Wien heute“-Studio zu Gast.
Fix ist jedenfalls, dass die 30.000 Angestellten öffentlich bedienstet bleiben. „Auch die Neuaufgenommenen bleiben städtische Bedienstete und bleiben im gleichen Gehaltsschema“, sagte Hacker. Die Personalvertretung sei vorsichtig in solchen Prozessen. Jedoch seien alle Fragen mit ihnen geklärt, so der Stadtrat.
Hohe Belastung für Angestellte
Eingestehen musste Hacker, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellenweise unter einer hohen Belastung arbeiten müssen. „Wir sehen, dass wir stärker ausgelastet sind in unseren Spitälern als es die Planung vorgesehen hat. Wir behandeln auch viel mehr Patienten“, so Hacker. Damit sei man zwar im Plansoll der österreichischen Gesundheitsplanung, für die Angestellten ergebe sich aber eine enorme Belastung. „Diese Dinge müssen wir verändern.“
Probleme mit Umbenennung dementiert
Dementiert wurde indes, dass es auch Probleme bei der Umbenennung des KAV in „Wiener Gesundheitsverbund“ gebe. Laut „Presse“ wird dieser Name nämlich bereits von der Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) verwendet, weshalb die Stadt die Namensrechte abkaufen müsse.
„Das ist kein Problem“, wurde im Büro des Stadtrats versichert: „Die WGKK hat uns die Domain schon im Februar überlassen.“ Insofern könne der neue Name für den KAV unabhängig vom Reformaufschub planmäßig mit Anfang 2020 eingesetzt werden. Das gilt auch für die vorgesehenen Umbenennungen der Spitäler – nach dem Schema Klinik plus entsprechender Bezirk – und der Pflegewohnhäuser.