Birgit Hebein
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Politik

Hebein: Lobautunnel ist Koalitionsthema

Der Lobautunnel beschäftigt Wien nun schon seit Jahrzehnten. Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) ist Verhandlerin bei den Koalitionsgesprächen mit der ÖVP und macht dort auch den Lobautunnel zum Thema.

Hebein wie auch die Wiener Grünen sind ja generell gegen den Lobautunnel durch das Naturschutzgebiet im Süden Wiens. „Vor allem in Zeiten der Klimakrise sollte man das überdenken.“ Auf Bundesebene könnte dieses Bauvorhaben verhindert werden. Der Lobautunnel sei Thema bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP, sagte die Chefin der Wiener Grünen im „Wien heute“-Jahreswechselinterview. Konkretes wolle sie aber vorerst nicht verraten.

„Wenn Sie verhindern, dass der Lobautunnel kommt, schaden Sie Wien“, richtete der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) der Vizebürgermeisterin aus. Die Donaustadt würde, so Prognosen, vom geplanten Lobautunnel profitieren. Birgit Hebein zeigte sich im Interview unbeeindruckt: „Dass wir zwei Parteien mit manchmal unterschiedlicher Meinung sind, ist unbestritten.“

Werner Kogler (G), Leonore Gewessler (G), Rudi Anschober (G) und Birgit Hebein (G) im Rahmen eines Treffens der Steuerungsgruppen für Koalitionsverhandlungen von ÖVP und Grünen
APA/Roland Schlager
Birgit Hebein (r.) verhandelt aktuell über eine türkis-grüne Koalition

Absage an Ministerinnenpost

Dass es auf Bundesebene zu einer Koalition mit der ÖVP kommt, davon geht die Grüne aus. Wann es soweit ist, wollte sie auch noch nicht präzisieren. Einen Riegel schob sie erneut einem möglichen Ministerinnenamt vor: „Ich verhandle aus Verantwortung für das Land, für Wien und finde es sehr spannend, aber ich bleibe Vizebürgermeisterin.“

In dem Posten bleibt sie wohl auch bis zum Ende der Periode im Herbst kommenden Jahres. Vorgezogene Wahlen hält sie für unrealistisch „und ich sehe mich da in einer Linie mit dem Bürgermeister“. Eine Fortsetzung der Koalition über 2020 hinaus, hält Hebein durchaus für möglich – „warum auch nicht“ (Hebein) – sie will sich aber auf keine Farbenspiele fixieren. Sicher sei lediglich: „Die nächste Koalition wird sicher eine Klimakoalition sein müssen.“

Hebein im „Wien heute“-Jahreswechselinterview

Im Jahreswechselinterview sagt Birgit Hebein (Grüne) als Ministerin ab. Sie gibt kurze Einblicke in die Verhandlungen, unter anderem ist dort der Lobautunnel Thema.

Hebeins Ziel: „Um die Hälfte weniger Autos“

Als Wiener Verkehrsstadträtin verhandelt Hebein aktuell über ein Parkpickerl für ganz Wien. Konkrete Ergebnisse verrät sie im Interview nicht, sondern macht vor allem plakative Ansagen: „Um die Hälfte weniger Autos, dafür doppelt so viel öffentliche Verkehrsmittel – vor allem in den Außenbezirken – und viel Platz für die Menschen.“ Das Parkpickerl im gesamten Stadtgebiet sei „eine der Möglichkeiten“, genauso wie eine Citymaut.

Die Themen hat sie von ihrer Vorgängerin bei den Grünen, Maria Vassilakou, übernommen. Die musste immer wieder mit starkem Gegenwind rechnen. Hebein tut sich da leichter: „Sie hat viel erkämpfen müssen, wenn ich etwa an die Begegnungszonen denke und mittlerweile sagt die Wirtschaftskammer Wien, sie möchte sich daran beteiligen.“