Dominik Nepp, Chef der Wiener FPÖ
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Politik

Optimistischer Nepp will 20 Prozent plus

Ein schwieriges Jahr für die Wiener FPÖ geht zu Ende. Zu Jahresbeginn Vizekanzler und Parteichef, ist Heinz-Christian Strache zu Jahresende nicht einmal mehr Mitglied der Partei. Sein Nachfolger als Wiener FPÖ-Chef, Dominik Nepp, schaut dennoch optimistisch in die Zukunft.

Aus aktuellem Anlass stellt ORF-Wien-Chefredakteur Paul Tesarek Nepp zunächst die Frage, welche Chancen er einer türkis-grünen Regierung einräumt: „Man kann nur hoffen, dass diese Regierung nicht lange halten wird, denn türkis und grün passt nicht zusammen bzw. es wird keinen Fortschritt für Österreich geben“, antwortet Nepp rasch. Er verweist auf positive Umsetzungen der türkis-blauen Regierung mit starker freiheitlicher Handschrift, nennt Familienbonus und die Grenzschutzeinheit Puma als Beispiele: „All das wird es nicht geben und die ÖVP wird einen Linksruck vollziehen.“

Gefragt nach den Auswirkungen des Jahres 2019 auf den Wahlkampf der FPÖ für die Gemeinderatswahl in Wien 2020 kündigt Nepp eine „beinharte Oppositionspolitik“ an. Die FPÖ werde Fehlentwicklungen aufzeigen, „die unter Schwarz-grün passieren werden“, aber auch vieles daran setzen, das rot-grüne System in Wien aufzubrechen. Fehlentwicklungen aufzuzeigen und Lösungsansätze anbieten, „gegen die schleichende Islamisierung, gegen das Kriminalitätsproblem, gegen ein Sicherheitsdefizit“, so Nepp, das seien die Probleme, die die Wienerinnen und Wiener wirklich berühren würden.

Wahlziele: Zweiter bleiben, 20 Prozent plus

Die Wiener FPÖ erreichte bei der vergangenen Wiener Gemeinderatswahl 2015 mehr als 30 Prozent. Sieht Nepp eine Chance, auch bei der bevorstehenden Wahl wenigstens in die Nähe eines solchen Ergebnisses zu kommen? In seiner Antwort lässt Nepp Spielraum offen. Die FPÖ liege derzeit in Umfragen bei 15 Prozent, das sei angesichts des unerfreulichen Jahres nicht schlecht. Er, Nepp, sei „dennoch positiv gestimmt, denn 15 Prozent sind eine gute Ausgangsbasis, unser Wahlziel 20 Prozent plus und den Erhalt des zweiten Platzes zu bewerkstelligen“.

Dominik Nepp, Chef der Wiener FPÖ
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Dominik Nepp beim Neustifter Kirtag

Nepp will auf FPÖ-Kernthemen setzen

Ein Antreten von Heinz-Christian Strache gemeinsam mit der Allianz für Österreich bereitet Nepp weder Angst noch Sorge, wie er selbst sagt, „denn wir wissen nicht, ob Strache überhaupt antreten wird“. Das Thema Strache und FPÖ sei abgehakt. Die FPÖ werde konsequent ihre Politik weiter verfolgen: „Wir bleiben auf unseren Kernthemen sitzen und das bedeutet Kampf gegen schleichende Islamisierung, Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit und selbstverständlich auch für mehr Sicherheit.“

Jahreswechselinterview mit Dominik Nepp (FPÖ)

Dominik Nepp soll die Wiener FPÖ in die Landtagswahl 2020 führen. Er will mit altbewährten FPÖ-Themen punkten und setzt auf Kontinuität.

Den Wählerinnen und Wählern könne er versichern, „dass die FPÖ in Wien inhaltlich und von den Positionen die gleiche bleibt. Und die Wähler wissen, dass unsere Positionen gerade im Bereich Zuwanderung und Sicherheit messerscharf sind, und dass wir eintreten für mehr soziale Gerechtigkeit, dass die Bürger nicht zu Bürgern zweiter Klasse degradiert werden.“

„Drei Abspalter gegen große geeinte FPÖ-Familie“

Die Abspaltung dreier FPÖ-Funktionäre und die Bildung der Allianz für Österreich will Nepp gar nicht kommentieren. Den drei Politikern stehe eine „geeinte, freiheitliche Familie“ gegenüber, zu der mehr als 10.000 ehrenamtliche Mitglieder, hunderte Funktionäre, Bezirks- und Stadträte und andere mehr zählen würden. Eine Diskussion über eine Abspaltung bzw. ob diese der FPÖ schaden könne, würde nur Journalisten und Politikexperten interessieren. Für die Menschen auf der Straße sei dies kein Thema, versicherte Nepp, der derzeit durch die Wiener Bezirke tourt.

Enttäuscht über mögliche Bespitzelung

Persönlich enttäuscht äußerte sich Nepp zur Möglichkeit, von Heinz-Christian Strache bespitzelt worden zu sein. Bei einer Hausdurchsuchung seien bei Strache Überwachungsfotos des Ex-FPÖ-Klubchefs Johann Gudenus gefunden worden. Er selbst habe davon berichtet, dass er und seine Frau beobachtet würden, so Nepp: „Jetzt müsste man nur 1 und 1 zusammenzählen. Wenn Strache Gudenus bespitzelt hat, dann ist es wohl auch naheliegend, dass er auch hinter meiner Bespitzelung steckt“, sagt Nepp. Allerdings schränkt er ein, keine Beweise dafür zu haben, aber sein Verdacht würde wohl in einem Verfahren bestätigt werden.

Abschließend meint Nepp, es sei erschreckend, „zu welchen Maßnahmen man greift, um ehemalige Parteifreunde zu bespitzeln. Aber das Thema Heinz-Christian Strache ist für mich abgehakt. Politik ist wie Autofahren: Da schaut man nach vorne, da konzentriert man sich nach vorne und schaut nicht ständig durch den Rückspiegel in die Vergangenheit.“