Außenansicht des KH Nord in Floridsdorf
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Chronik

KH-Nord-Energiering: Ermittlungen eingestellt

Die Energetiker-Affäre im Krankenhaus Nord war in allen Schlagzeilen. Jetzt hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) die Ermittlungen dazu eingestellt. Doch das Großspital beschäftigt die Behörde weiter.

Der Energetiker hatte 2017 um 95.000 Euro unter anderem einen Energiering um das Spital gelegt. In der eingerichteten Untersuchungskommission der Stadt verteidigte der Bewusstseinsforscher im Zeugenstand seine Arbeit: „Ich möchte nicht wissen, wie viele Millionen man sich durch unsere Arbeit gespart hat.“

Die WKStA begann 2018 nach einer Anzeige wegen des Verdachts der Untreue und des Betruges zu ermitteln. Es gab sechs Beschuldigte. Die WKStA wollte im Vorjahr ihre Ermittlungen dazu eigentlich einstellen. Doch das Justizministerium wollte, dass weiter ermittelt wird – mehr dazu in KH Nord: Energiering beschäftigt Justiz weiter. Jetzt hat die WKStA das Verfahren eingestellt, wie Sprecherin Elisabeth Täubl gegenüber „Wien heute“ bestätigt. Und zwar weil sich der Tatverdacht der Untreue und des Betrugs nicht bestätigt habe.

Ermittlungen in Energetiker-Causa eingestellt

Es war der Höhepunkt in der Causa Krankenhaus Nord. Jetzt sind die Ermittlungen in der Energetiker-Affäre eingestellt worden.

Auch der Bauzaun beschäftigt die Behörde noch

Die Energetikeraffäre ist aber nur ein Teil der Ermittlungen: Es wird derzeit noch der Anfangsverdacht wegen Misswirtschaft – sprich der massiven Kostenüberschreitung – geprüft. Diese hat der Rechnungshof (RH) in einem Bericht zum KH Nord kritisiert.

Auch der Bauzaun beschäftigt die Ermittler noch: Für die Wartung hatte die Firma 840.000 Euro in Rechnung gestellt. Ein Zweitbieter hätte die Leistung aber um 13.000 Euro angeboten. Der KAV weigerte sich deshalb die geforderte Summe zu zahlen. Ermittelt wird wegen Untreue und Betrug gegen vier Personen und unbekannt.

Und auch eine Anzeige der Wiener NEOS zu Scheinforderungen beschäftigt die Behörde noch: Ermittelt wird gegen drei Beschuldigte wegen des Verdachts auf Missbrauch der Amtsgewalt.