Die Grundstimmung sei „auffallend von Motivation und von dem Bemühen aller Mitarbeiter geprägt, verstärkt zusammen zu helfen“, hieß es am Donnerstag in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Den Vorgaben und Anordnungen der Generaldirektion für den Strafvollzug, die das Besuchsrecht für Angehörige von Häftlingen sowie Aus- und Freigänge gestrichen hatte, werde „breites Verständnis entgegen gebracht“. Die gesetzten Schritte im Kampf gegen SARS-CoV-2 würden „weit überwiegend als transparente und angemessene Maßnahmen wahrgenommen“.
Insgesamt herrsche in der JA Josefstadt gegenwärtig eine positive Grundstimmung, die von der Überzeugung, die Krise gemeinsam zu bewältigen, geprägt sei, heißt es weiter. Auffallend positiv sei auch die Rücksichtnahme auf Risikofälle in den Reihen der Mitarbeiter und der Rückgang der Krankenstände", betonte das Justizministerium. Berichte über eine „angespannt-explosive“ Lage könnten nach Rücksprache mit der JA „nicht nachvollzogen werden“, hieß es.
Stimmung unter Häftlingen „explosiv“
Mit 1.057 Haftplätzen ist die Justizanstalt Josefstadt in Wien das größte Gefängnis Österreichs. Anders als das Ministerium sprachen Strafverteidiger und sogar Justizwachebeamte sehr wohl von einer explosiven Stimmung unter den Häftlingen. „Es ist wie bei einem Kelomat. Wir hoffen, dass der Druckdeckel auf dem Topf hält“, meinte ein Beamter, der namentlich nicht genannt werden wollte, gegenüber „Wien heute“.
Verschärfte Maßnahmen in Haftanstalten
Keine Besuche, kaum Hofgang, die Bewegungsfreiheit der Häftlinge sind weiter eingeschränkt worden, um die Ausbreitung des Coronavirus in den Haftanstalten so gering wie möglich zu halten.
Die Haftbedingungen waren verschärft worden, nachdem in Garsten und Graz-Karlau zwei Justizwachebeamte positiv getestet worden waren. In Innsbruck wurde das Virus bei einem Gefangenen in der Isolierabteilung nachgewiesen: Besuche von Angehörigen wurden ebenso gestrichen wie Aus- und Freigänge, zuletzt wurden Werkstätten geschlossen und die täglichen Hofspaziergänge abgesagt oder limitiert. Die Folge: Unter den Gefangenen ist die Stimmung sehr schlecht.
Keine Besuche, zehn Minuten am Telefon
Als Ersatz für die derzeit nicht möglichen Besuche sollten Telefonate dienen. In der Justizanstalt Josefstadt wurden aber vor kurzem auch diese erlaubten Telefonate auf zehn Minuten pro Tag beschränkt, um zu verhindern, dass zu viele Menschen auf den Gängen unterwegs sind. In Abteilungen mit als nicht gefährlich eingestuften Häftlingen sind jetzt Aufenthalte am Gang untersagt. Vom Kontaktverbot ausgenommen sind nur Anwälte und Bewährungshelfer, die mit ihren Klienten hinter einer Glasscheibe sprechen.
Außer zum Duschen oder Telefonieren dürfen die Zellen nicht verlassen werden. Das Duschen ist so kurz wie möglich zu halten, maximal vier Personen gleichzeitg dürfen in die Nassräume. Nach dem Abtrocknen ist unverzüglich in den Haftraum zurückzukehren. „Ich weiß nicht, wie lange wir diesen Zustand durchsetzen können, ohne dass es scheppert“, sagte ein anderer Justizwachebeamter.
Ausbreitung in Haftanstalten verhindern
Die Coronapandemie veränderte den Gefängnisalltag masiv. Justizministerein Alma Zadic von den Grünen betonte im „Wien heute“-Interview, es müsse mit aller Anstrengung verhindert werden, dass das Coronavirus in einer Haftanstalt ausbreche. Daher sei es wichtig gewesen, so schnell wie möglich alle zu informieren, sowohl Insassen wie auch Bedienstete. Es sei wichtig gewesen für den Ernstfall vorbereitet zu sein. Zadic forderte auch für die Gefängnisse mehr Schutzmasken und Tests.
Neuzugänge werden in eigenen Zugangsabteilungen isoliert, wo neue Häftlinge 14 Tage lang bleiben müssen. „Auch bei den Bediensteten, die ja mit ihren Angehörigen Kontakt haben, auch da müssen wir regelmäßig darauf schauen, dass kein Virus eingeschleust wird“, sagte Zadic. Weltweit gibt es wegen der Pandemie Häftlingsrevolten. Die Jusitzministerin hofft, dass die heimischen Häftlinge und Bediensteten gesund durch die Coronakrise kommen.