Ein Gerichtssaal
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Chronik

CoV: 1.700 Strafprozesse unerledigt

Wie in so vielen Bereichen wirkt sich die Coronavirus-Pandemie auch auf die Justiz aus. In Wien sind am Landesgericht für Strafsachen derzeit 1.700 Strafprozesse unerledigt. Doch an eine Wiederaufnahme regulärer Verhandlungen ist vorerst nicht zu denken.

Diese 1.700 Strafverfahren warten laut Gerichtssprecherin Christina Salzborn nur mehr auf einen Verhandlungstermin. Einzelne Richter hätten 40 bis 50 offene Verfahren. Nicht weniger als 28 Geschworenenprozesse stehen zur Durchführung an. Solange es keine Entwarnung gibt und sich die Lage in der Corona-Krise nicht beruhigt hat, ist an eine Verhandlung nicht zu denken. Die Justiz befindet sich seit Wochen in einem „Notbetrieb“, abgewickelt werden ausschließlich Verhandlungen, wo es um die Einhaltung von Haftfristen geht.

Im Wiener Landesgericht geht man davon aus, dass ein regulärer Gerichtsbetrieb nicht vor Juni möglich sein wird. Und selbst dafür müsste alles ideal verlaufen, also die Infektionen zurückgehen und die von der Bundesregierung gesetzten Maßnahmen zur Eindämmung des Virus gelockert werden.

Kraftakt im Sommer scheint unausweichlich

Solang eine Ansteckung mit SARS-CoV-2 zu befürchten ist, „werden Schöffen, Geschworene und Zeugen kaum kommen“, hieß es aus dem Straflandesgericht. Österreichweit sind mittlerweile mehrere tausend Hauptverhandlungen notgedrungen verschoben worden.

Das bedeutet für die Zeit nach Coronavirus-Pandemie, dass wohl ein Kraftakt in den Gerichten notwendig sein wird, um alle ausgesetzten Verhandlungen abzuarbeiten. Der üblicherweise eher ruhige Sommer an den Gerichten dürfte heuer anders aussehen. Sabine Matejka, die Präsidentin der österreichischen Richtervereinigung, ging in den „Salzburger Nachrichten“ (Dienstag-Ausgabe) davon aus, dass es „etliche Monate, wenn nicht bis Jahresende“ dauern wird, bis die angefallenen Verhandlungen abgearbeitet sind.