Frau mit Maske verlässt Wahllokal
PID/Markus Wache
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Wahl 2020

Stadt rüstet sich für sichere Wahl

Mehr Personal und umfassende Schutzmaßnahmen sollen die Wien-Wahl am 11. Oktober coronavirusbedingt so sicher wie möglich machen. Dazu zählt: am besten einen eigenen Kugelschreiber mitbringen. Es gilt Maskenpflicht – mit einer Ausnahme.

Zur Überprüfung der Identität der Wahlberechtigten muss der Schutz kurz abgenommen werden. Für die sichere Durchführung dieses Vorgangs kommen „Identifikationsparavents“ aus Plexiglas in jedem Wahllokal zum Einsatz.

Stimmabgabe per Wahlkarte läuft

Exakt 1.133.010 Personen werden bei der Gemeinderatswahl wahlberechtigt sein. Bei den Bezirksvertretungswahlen sind es 1.362.789 Personen. Für sie stehen am Wahltag 1.494 Wahllokale in der Zeit zwischen 7.00 und 17.00 Uhr zur Verfügung. Wer am Wahltag zum Beispiel wegen Ortsabwesenheit oder aus gesundheitlichen Gründen nicht im zuständigen Wahllokal wählen kann, hat schon jetzt die Möglichkeit zu wählen: mit einer Wahlkarte per Briefwahl direkt im zuständigen Wahlreferat.

Für die Stimmabgabe stehen mobile Abgabesäulen mit einem Sichtschutz zur Verfügung. In den Wahlreferaten besteht die Pflicht, Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Wahlberechtigten werden ersucht, einen eigenen Kugelschreiber mitzunehmen. Mit einer Wahlkarte kann schon jetzt per Briefwahl im In- und Ausland oder am Wahltag in einem beliebigen Wiener Wahlkartenwahllokal die Stimme abgegeben werden.

Regeln für Corona-Wahl fixiert

Es wird eine Wahl wie nie. Die Stadt hat jetzt die Regeln für die Wien-Wahl mitten in der Corona-Pandemie fixiert.

Mehr Personal für erwarteten Ansturm auf Wahlkarten

In kritischen Einrichtungen wie Pflegeheimen wählen nur noch Menschen, die dort wohnen. Wahlberechtigte von außerhalb wurden auf andere Sprengel aufgeteilt. Ebenso wurden Wahllokale unter 40 Quadratmeter Raumgröße in größere Räume übersiedelt. Das Personal für die Ausstellung der Wahlkarten wurde aufgestockt, um für das erhöhte Interesse an Wahlkarten gerüstet zu sein: Gegenüber der Nationalratswahl 2019 sind 163 Personen mehr in den Wahlreferaten im Einsatz.

Seit dem Frühjahr arbeitete das Wiener Wahlservice (MA 62) intensiv in Zusammenarbeit mit Fachleuten aus dem Bereich der Hygiene und Mikrobiologie und einer mathematischen Modellsimulation an Schutzmaßnahmen für eine sichere Wien-Wahl. Alle Schutzmaßnahmen wurden mit dem medizinischen Krisenstab der Stadt Wien abgestimmt.

Kein Kuli in der Wahlzelle

Die Wahlberechtigen müssen zur Wahl einen Mund-Nasen-Schutz mitnehmen und diesen ab dem Gebäudeeingang tragen. Auch das Wahlpersonal trägt im Gebäude und im Wahllokal einen Mund-Nasen-Schutz. Plakate und zusätzliches Ordnerpersonal weisen auf die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, und die Einhaltung von einem Meter Abstand hin. Je nach Situation im Wahllokal können flexibel zusätzliche Ordner abgestellt werden.

Die Wahlberechtigten werden ersucht, einen eigenen Kugelschreiber zur Wahl mitzunehmen. Falls nicht, stehen desinfizierte Kugelschreiber im Wahllokal zur Verfügung. In der Wahlzelle selbst ist diesmal kein Kugelschreiber angebracht.

Mobile Sonderreinigungsteams

Zusätzlich zur Grunddesinfektion des Wahlmobiliars wie Wahlzellen, Wahlurnen, Tische werden am Wahltag, unmittelbar vor Beginn der Wahlzeit um 7.00 Uhr, alle Kontaktstellen, mit denen die Wahlberechtigten in Berührung kommen, wischdesinfiziert. Die Desinfektion der Kontaktstellen wird am Wahltag in weiterer Folge alle zwei Stunden vorgenommen.

Das Reinigungspersonal wurde dafür aufgestockt. Neben dem Reinigungspersonal an Ort und Stelle stehen mobile Sonderreinigungsteams am Wahltag für die Behebung von Verschmutzungen und das Nachfüllen von Seife, Papierhandtüchern und WC-Papier zur Verfügung.

Stündliches Lüften

Das Wahlpersonal wurde angewiesen, das Wahllokal vor Beginn der Wahl und im weiteren Tagesverlauf zumindest stündlich für mindestens drei Minuten zu lüften, sofern nicht eine mechanische Be- und Entlüftung des Wahllokales erfolgt.

Mann mit Maske gibt Stimme in Wahllokal ab
PID/Markus Wache
Das Wahlpersonal kann sich auf freiwilliger Basis testen lassen

Die Stadt bietet für alle an der Wahl und an der Auszählung beteiligten städtischen Bediensteten wie auch Beisitzer und Beisitzerinnen, Ersatzbeisitzer (sowie Vertrauenspersonen und Wahlzeugen) eine freiwillige Testung im Rahmen eines Screeningprogramms der Landessanitätsdirektion an. In Summe werden ca. 12.000 Personen zur Teilnahme am Screening eingeladen. Wer teilnimmt, erhält vor und nach der Wahl einen Gurgeltest.

Fliegende Wahlbehörden auch für CoV-Erkrankte

Wahlberechtige, denen der Besuch eines Wahllokals nicht möglich ist, können am Wahltag von besonders ausgerüsteten fliegenden Wahlbehörden besucht werden. Dies gilt auch für Wahlberechtigte, die an Covid-19 erkrankt sind oder als Verdachtsfälle eingestuft wurden. In diesen speziellen Fällen wird die Schutzausrüstung durch das Anlegen von FFP2-Masken ohne Ausatemventil, Gesichtsvisieren, Einmalkitteln und Handschuhen nochmals verstärkt. Ebenso werden bei CoV-Einsätzen die fliegenden Wahlbehörden von Sanitätern unterstützt.

Voraussetzung für die Stimmabgabe vor einer fliegenden Wahlbehörde ist jedoch eine Wahlkarte, die bis spätestens 7. Oktober schriftlich beantragt werden muss. Wenn eine bevollmächtigte Person die Wahlkarte abholen kann, ist das bis 9. Oktober, 12.00 Uhr möglich. Auch in den Spitälern gelten spezielle Schutzmaßnahmen, die sich an den örtlichen Vorgaben orientieren.

Wahllokaladresse überprüfen

Rund zwei Wochen vor der Wahl erhalten alle Wahlberechtigten die „Amtliche Wahlinformation“ per Post zugesendet. Diese informiert über das zuständige Wahllokal. Das Wiener Wahlservice empfiehlt aufgrund der coronavirusbedingten Änderungen, die Adresse des Wahllokals in der „Amtlichen Wahlinformation“ zu prüfen. Das zuständige Wahllokal findet man auch in der Wahllokal-Suche.