Die „BIERPARTEI“ stellt bei einer Veranstaltung die Idee für einen Bierbrunnen am Schwarzeinbergplatz vor
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Wahl 2020

Bierbrunnen & Co.: Ideen der Kleinparteien

Neben den bereits im Gemeinderat vertretenen Parteien buhlen am 11. Oktober wienweit auch die Liste Links (inklusive KPÖ), Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ) und die Bierpartei um Stimmen. wien.ORF.at stellt die drei Kleinparteien und ihre Ideen vor.

„Make Wien dicht again“, lautet ein Slogan der Bierpartei. Dabei handelt es sich um eine Satirepartei um Turbobier-Sänger Marco Pogo. „Wir alle können uns noch an die güldenen Zeiten erinnern, als ein gut eingespritzter Bürgermeister Wien regierte. Wir von der Bierpartei wollen diese alte Normalität zurück“, lautet das Wahlziel laut Onlineauftritt.

Es wäre nicht das erste Mal, dass „Bier“ auf einem Stimmzettel in Wien steht. Schon bei der Nationalratswahl 2019 konnten genug Unterstützungserklärungen gesammelt werden, um in Wien als einzigem Bundesland zu kandidieren – mit einem Stimmenanteil von 0,6 Prozent. In diesem Wahlkampf punktete die Partei vor allem in Sozialen Netzwerken. Laut der Media-Research-Agentur buzzvalue konnte Pogo mit seiner Partei in Sachen Social-Media-Aufmerksamkeit bis Anfang September seine Fans hinter der SPÖ am erfolgreichsten aktivieren.

 „Turbobier“-Sänger Marco Pogo tritt mit der „BIERPARTEI“ bei der Wien-Wahl am 11. Oktober an
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Turbobier-Sänger Marco Pogo bei einer Veranstaltung seiner Bierpartei auf dem Schwarzenbergplatz

Bierbrunnen auf dem Schwarzenbergplatz als Ziel

Marco Pogo wirbt in diesem Wahlkampf für sein – wie er sagt – „Leuchtturmprojekt“: einen Bierbrunnen auf dem Schwarzenbergplatz. Dafür sollte am Hochstrahlbrunnen das Wasser gegen Bier getauscht werden. Die Bierpartei hat aber noch andere Ziele. „Ich möchte zum Beispiel die Kulturszene stärken. Ich möchte, dass die ganzen Kulturstätten, die es jetzt gibt, erhalten bleiben und über die Krise gerettet werden“, sagt der Musiker und Arzt. Und Pogo hat mit dem ehemaligen NEOS-Nationalratsabgeordneten Niko Alm einen prominenten Mitstreiter gefunden.

Links will bedingungslose Existenzsicherung

Weiters wienweit antreten wird Links. Die Partei versteht sich als „linke Opposition zu Rot-Grün“. Mit an Bord sind auch die KPÖ und Wien Andas. Gefordert wird etwa eine bedingungslose Existenzsicherung von 1.500 Euro pro Monat für alle Wienerinnen und Wiener – „egal ob arbeitslos, teilzeitbeschäftigt oder im Haushalt arbeitend“.

 Als Spitzenkandidatin des Bündnis „LINKS“ fungiert die 28-jährige Anna Svec
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Links-Spitzenkandidatin Anna Svec fordert eine bedingungslose Existenzsicherung von 1.500 Euro pro Monat

Als Spitzenkandidatin fungiert die 28-jährige Rechtsberaterin Anna Svec, die als Jugendliche in der Sozialistischen Jugend aktiv war und sich später etwa im Refugee Protest Camp engagierte. Im Führungsgremium von Links findet sich außerdem Can Gülcü, einst im Leitungsteam des von den Grünen ins Leben gerufenen Kulturfestivals Wienwoche und außerdem Mitorganisator der Donnerstagsdemos gegen die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung.

Dass die Partei die Fünfprozenthürde für den Einzug in den Gemeinderat schafft, hält die Spitzenkandidatin für möglich. „Ich glaube, es verschiebt sich in Anbetracht der Krise gerade auch sehr viel. Und ich glaube, es ist durchaus sehr gut möglich, so eine linke Opposition auch in den Gemeinderat zu bringen. Wir sehen, dass Opposition bisher rechts ist, und rechte Politik ist feig und versucht Menschen zu spalten“, sagte Svec gegenüber „Wien heute“.

SÖZ gegen Rassismus

Ebenfalls im linken Spektrum ist die Kleinpartei Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ) rund um die ehemalige Nationalratsabgeordnete Martha Bißmann und Listengründer Hakan Gördü einzuordnen. Die 40-jährige Energie- und Umweltmanagerin geht als Spitzenkandidatin ins Rennen. Bekanntheit erlangte sie als Nationalratsabgeordnete der Liste Pilz. Inhaltlich verspricht SÖZ „eine starke Politik, die unsere Wirtschaft umgestaltet, Ungleichheiten minimiert und die Auswirkungen des Klimawandels umkehrt“, heißt es auf der Website.

 Ex-Pilz-Abgeordnete Martha Bissmann tritt mit der Kleinpartei „Soziales Österreich der Zukunft“ (SÖZ) am 11.Oktober bei der Wien-Wahl an
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Die ehemalige Nationalratsabgeordnete Martha Bißmann tritt mit dem SÖZ gegen Rassismus auf

Bißmann hat sich mit dem SÖZ der Bekämpfung von Rassismus verschrieben. „Die Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung im Alltag und auch strukturell, also wenn man benachteiligt wird, wenn man einen ausländisch klingenden Nachnamen hat, ein Kopftuch trägt, oder eine andere Hautfarbe hat. Das muss aufhören“, so Bißmann.

SÖZ versteht sich als erste Anti-Rassismus-Partei Österreichs, und genau deshalb sieht sie allen Umfragen zum Trotz auch Chancen auf einen Einzug in den Gemeinderat, „wenn man bedenkt, dass in Wien über die Hälfte der Bevölkerung Migrationserfahrung hat in der Familienbiografie, aber in den bestehenden Parteien man die Funktionäre oder Kandidatinnen mit Migrationserfahrung mit der Lupe suchen muss“, so Bißmann gegenüber „Wien heute“.