Heeresgeschichtliches Museum
APA / Herbert Neubauer
APA / Herbert Neubauer
Chronik

„Gravierende Mängel“ bei HGM

Der Rechnungshof (RH) stellt in einem am Freitag veröffentlichten Bericht zum Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) „gravierende Mängel“ fest. Dazu zählen das Nichtbeachten rechtlicher Vorschriften, das Fehlen eines gesamthaften wirtschaftlichen Überblicks sowie Missstände bei Sammlungen.

Auch mögliche strafrechtlich relevante Tatbestände kamen durch den Bericht ans Licht. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ortete in einer ersten Reaktion „enormen“ Handlungsbedarf. „Wir werden hier nicht tatenlos zusehen“, so die Ministerin in einem Statement.

„Unzureichende Fachaufsicht“ durch Ministerium

Man werde die Direktion des Museums „in Kürze neu ausschreiben und beurteilen, welche weitere Maßnahmen zu treffen sind“. Der RH kritisiert in dem 138 Seiten umfassenden Bericht auch das Ministerium selbst, das seine Dienst- und Fachaufsicht „nur unzureichend“ wahrgenommen habe, weshalb eine Evaluierung der Organisationsform empfohlen wird.

Insgesamt schließt der Bericht mit 90 Empfehlungen an das Museum sowie das Verteidigungsministerium. Zu den erhobenen Kritikpunkten zählt unter anderem das „Nichtbeachten rechtlicher Vorschriften“ und das „Fehlen eines gesamthaften wirtschaftlichen Überblicks“, dazu kommen Missstände im Bereich der Sammlungen sowie das Fehlen von „Compliance-Bewusstsein“.

In einer Stellungnahme hielt Verteidigungsministerin Tanner bereits fest: „Das Museum wird Teil meines Ressorts bleiben, etwas Gegenteiliges steht nicht zur Debatte.“ Man werde allerdings die Ergebnisse der Prüfung umgehend an die aktuelle HGM-Kommission unter der Leitung von Wolfgang Muchitsch weiterleiten, „um die Prüfungsergebnisse in seine Arbeit einfließen zu lassen“.

Teile des Sammlungsbestands nicht auffindbar

Kritik wird seitens des Rechnungshofs auch am Umgang mit der HGM-Sammlung geübt: Das Haus verfüge über „keinen gesamthaften Überblick über seinen Sammlungsbestand“, da seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs keine vollständige Aktualisierung des Inventars erfolgt sei. Daher habe das Museum „bis heute keine vollständige Kenntnis über die Verluste durch Kriegs- und Nachkriegseinwirkungen“.

Teile des Sammlungsbestands seien nicht auffindbar, hervorgehoben wird in dem Bericht etwa das Nichtauffinden dreier Briefe von Egon Schiele aus dem Frühjahr 1918 an den damaligen Museumsdirektor. Zwar wüssten drei Sammlungsleiter seit Anfang 2016 über das Fehlen der Briefe Bescheid, „sie informierten die Direktion des Museums allerdings nicht“.

Bunker mit Panzerersatzteilen unbekannter Herkunft

Im Rahmen der Gebarungsüberprüfung stellte der RH weiters fest, dass in der Sammlung „Waffen und Technik“ ein Gesamtüberblick über den Sammlungsbestand an Panzern und anderem Großgerät fehlte. So waren etwa drei Schützenpanzer Saurer und vier Jagdpanzer Kürassier nicht inventarisiert, obwohl diese dem Heeresgeschichtlichen Museum in den Jahren 2008 bzw. 2011 übergeben worden waren.

Beim genannten möglicherweise strafrechtlich relevanten Tatbestand handelt es sich um „mehrere Missstände“ rund um die Depots am Garnisonsstandort Zwölfaxing. Im Rahmen der Vor-Ort-Prüfung seien die Prüfer auf mehrere Bunker – gefüllt mit Panzerersatzteilen unbekannter Herkunft – gestoßen. Laut Direktion des Museums habe man erst durch den Rechnungshof von diesem Bestand an Panzerersatzteilen erfahren.

Das HGM beantragte noch während der laufenden Prüfung beim Ministerium die Erstattung einer Strafanzeige gegen den Bediensteten, der über die Schlüssel der Bunker verfügte – insbesondere wegen des Verdachts der „unbefugten Innehabung von Kriegsmaterial“.

Museum diente als Sitz für Vereine des Direktors

Hier hielt Tanner fest, dass sich der Verdacht des unbefugten Besitzes von Kriegsmaterial in der Kaserne Zwölfaxing nach ressortinterner Prüfung „als unzutreffend herausgestellt“ habe. Die dem HGM zugeordneten Objekte seien vollständig vorhanden, elektronisch erfasst und inventarisiert.

Zum Vorbringen des Ministeriums, dass sich der Verdacht gerichtlich strafbarer Handlungen nicht bestätigt habe, entgegnete der RH, dass der Sachverhalt der Panzerersatzteile unbekannter Herkunft an die zuständige Strafverfolgungsbehörde zur endgültigen Beurteilung des Vorliegens gerichtlich strafbarer Handlungen übermittelt wurde.

Ein weiterer Kritikpunkt richtet sich an den Umgang des Direktors mit dem Haus nahestehenden Vereinen. M. Christian Ortner habe zur Zeit der Prüfung mehrere Vorstandsfunktionen in Vereinen innegehabt, die dem Museum eng verbunden seien. Der Rechnungshof kritisiert, dass mehrere Vereine ohne Genehmigung des Ministeriums ihren Vereinssitz an der Adresse des HGM haben. „In der engen personellen, räumlichen und organisatorischen Verflechtung liegt ein Risiko für Interessenkonflikte.“

Auffälligkeiten auch bei Ankäufen und Krankenständen

Auffallend ist auch der Punkt „Krankenstände“ in dem Bericht, in dem von einer „auffallend hohen Anzahl durchschnittlicher Krankenstandstage“ die Rede ist. „Diese betrugen im Durchschnitt im Zeitraum 2014 bis 2018 zwischen rd. 27 Tagen und rd. 52 Tagen pro Person und Jahr.“ Der Rechnungshof vergleicht dazu den österreichweiten Durchschnitt von rd. 12,6 Tagen pro erwerbstätiger Person und Jahr.

Auch bei den Ankäufen hagelte es Kritik. Besonders pikant: Das HGM kaufte 54 Objekte aus dem Eigentum des Direktors und seines Stellvertreters, „obwohl keine gesonderten Vorgaben für Ankäufe von eigenen Bediensteten vorlagen, wie dies internationale Richtlinien aufgrund der Problematik der Befangenheit vorgeben“. In der Schlussempfehlung finden sich 90 Empfehlungen durch den Rechnungshof, wobei sich 55 davon direkt an das HGM richten, der Rest betrifft das Verteidigungsministerium.

Suspendierung des Leiters und Ausgliederung gefordert

Das „verheerende Ergebnis“ des Rechnungshofsberichts zum Heeresgeschichtlichen Museum nehmen die Grünen zum Anlass, eine „umgehende Suspendierung von Direktor Ortner zu fordern“. In der Verantwortung sehen die Grünen die ehemaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Mario Kunasek (FPÖ).

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda plädierte in einer Aussendung auf die rasche Ausgliederung des HGM aus dem Verteidigungsministerium: „Das Bundesheer erbringt wichtige Aufgaben, aber die Führung eines Museums gehört nicht dazu.“ Die Beteuerungen von Verteidigungsministerin Tanner, sie wolle die Empfehlungen des Rechnungshofes jetzt umsetzen, kommen für Drozda „zu spät“.

NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn unterstrich: „Die Tatsache, dass etwa drei Schiele-Briefe nicht mehr auffindbar sind, oder es auch keine gesamthafte Übersicht über den Sammlungsbestand gibt, zeige, dass das zuständige Ministerium überfordert sein dürfte. Es wäre daher zu prüfen, ob das HGM in die Bundesmuseen eingegliedert werden sollte.“

ÖVP gibt rot-blauen Ministern die Schuld

Von der ÖVP hieß es am Freitag zu der Causa: „Dieser Rechnungshofbericht ist ein Zeugnis für die Untätigkeit und das Versagen der rot-blauen Verteidigungsminister der letzten Jahre. Er zeigt auf, wie wenig Interesse die Minister in den letzten Jahren für das Heeresgeschichtliche Museum gezeigt haben", so VP-Wehrsprecher Michael Hammer, der auch die Verteidigungsministerin verteidigt. Bereits vor Monaten habe Tanner die zweite Kommission mit der Prüfung beauftragt. Darüber hinaus habe sie die Ausschreibung des Direktorenpostens veranlasst.

Die FPÖ widerum lehnt die „hysterische Forderung der Grünen nach Suspendierung des Chefs des Heeresgeschichtlichen Museums" strikt ab, so FPÖ-Wehrsprecher Reinhard E. Bösch. Direktor Ortner habe unter dem Motto ‚Kriege gehören ins Museum‘ jahrelang eine sehr gute Arbeit geleistet, was unter anderem auch die Besucherzahlen eindeutig belegen würden. Der FPÖ-Wehrsprecher forderte einen vernünftigen und sachlichen Umgang mit dem RH-Bericht ein: „Es muss klarerweise auch die andere Seite gehört werden.“

272.000 Besucherinnen und Besucher im Jahr

Das HGM befindet sich auf dem Areal der ehemaligen Kasernenanlage, die als Folge der Revolution von 1848 erbaut wurde. Das bereits damals geplante Zeughaus mit einer 235 Meter langen Front wurde ab 1850 unter der Leitung des dänischen Architekten Theophil Hansen gebaut und 1869 als k. k. Hof-Waffenmuseum eröffnet.

„Heute ist das Heeresgeschichtliche Museum ein lebendiger Ort der Geschichtsvermittlung und stets um die Entwicklung neuer Vermittlungsaktivitäten bemüht“, heißt es auf der Website des Hauses. Zuletzt waren jedoch immer mehr kritische Stimmen über den Umgang des Museums mit der militärischen Vergangenheit Österreichs sowie Vorwürfe der Offenheit für Rechtsextremismus laut.

Im Herbst 2019 wurden schließlich mehrere Evaluierungskommissionen damit beauftragt, den Shop, den Saal zur Geschichte 1918–1945 sowie das ganze Haus zu evaluieren. 2018 verzeichnete das Museum 272.000 Besucher.