229 Insassen, die wegen Terrorismusdelikten inhaftiert sind, Radikalisierungstendenzen oder sonstige Auffälligkeiten zeigten, wurden überprüft sowie 168 Hafträume, teilte das Justizministerium Samstagfrüh mit. Auch in Wien überprüften Justizbeamte die Hafträume aller sechs Gefängnisse. Die Maßnahmen umfassten Haftraumdurchsuchungen, Personendurchsuchungen und Betriebsraumdurchsuchungen.
Funde in zwölf Justizanstalten
Zwölf Justizanstalten meldeten Funde, die einer eingehenden Prüfung unterzogen werden. Es handle sich dabei größtenteils um Schriftstücke, die nun auf allfällige extremistische Hintergründe überprüft werden. Über die Ergebnisse wurden die zuständigen Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung informiert bzw. Anzeige an die Staatsanwaltschaft erstattet, hieß es.
Verdächtige Zeichen
Einen solchen Fund gab es laut Auskunft des Justizministeriums in der Justizanstalt Simmering. Bei den dort gefundenen Schriftstücken handelt es sich um Dokumente, die Zeichen enthalten, bei denen geprüft werden müsse, ob sie eine radikale Bedeutung haben. „Es gibt arabische Zeichen, die sehr ähnlich zu Zeichen mit radikaler Bedeutung sind. Dies wird nun umfassend geprüft“, so eine Sprecherin des Justizministeriums gegenüber ORF Wien.