„Fix ist, ich habe mit ihr gestern (Mittwoch, Anm.) gut eine Viertelstunde telefoniert“, sagte Hacker im „Wien heute“-Studio auf die Frage, warum Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) verwundert auf die Ankündigung Wiener Massentests mit Hilfe des Bundesheeres reagiert hat. Er wolle da nichts hineininterpretieren. Er habe mehrere Gespräche mit anderen Militärs wie etwa dem Wiener Militärkommandanten schon am vergangenen Samstag geführt, mit Mitarbeitern des Bundeskanzleramts und anderen wegen der Tests telefoniert. Immerhin wird für die Massentests von 2. bis 13. Dezember mit dem Einsatz von 2.000 Bundesheer-Angehörigen gerechnet.
„Das ist unser derzeitiger Planungsstand“
Was am Donnerstag angekündigt worden sei, sei der aktuelle Planungsstand, führte Hacker weiter aus. Es hätten sich andere Bundesländer zu Wort gemeldet und gemeint, sie wollten ihre Massentests so abschließen, dass niemand über Weihnachten in Quarantäne müsse. Hacker sprach von einer „nachvollziehbaren Argumentation“, von einer guten Überlegung. „Daher haben wir diskutiert und durchgeplant, wie das ablaufen soll“, so Hacker im „Wien heute“-Studiointerview.
Hacker berief sich darauf, dass am 15. November Massentests mit Beteiligung des Bundesheeres von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt worden seien. Es gebe dazu auch einen entsprechenden Ministerratsbeschluss. Der Bund habe von sich aus die Ankündigung gemacht, Wien habe jetzt nur versucht, im Rahmen dieses Gesamtplanes seinen eigenen Teil zu planen. Jetzt liege ein Plan am Tisch, jetzt liege es am Bundesheer, diese Pläne umzusetzen.
Bezüglich einer zweiten Runde von Massentests verwies Hacker an die Bundesregierung, er könne nicht beurteilen, ob und wann es eine zweite Runde geben wird: „Es ist beschlossen worden, es ist angekündigt worden, die Bevölkerung erwartet sich es, jetzt gilt es die Hemdsärmel aufzukrempeln und das auch zu tun“, schloss Hacker.
Studio-Interview mit Peter Hacker
Verteidigungsministerin überrascht
Man respektiere die Entscheidung Wiens, in der Durchführung der Tests einen anderen Weg zu gehen, hieß es am Nachmittag und vor der „Wien heute“-Sendung in einer Stellungnahme von Verteidigungsministerin Tanner. Aber man kenne noch keine Details zu den Plänen, sondern nur die in Medien kolportierten Eckdaten. Das Konzept des Bundesheeres und des Gesundheitsministeriums hätte ein anderes Modell vorgesehen, so wie es in den anderen Bundesländern praktiziert werde, so Tanner.
Ein Start mit 2. Dezember sei für eine Millionenstadt ein sehr ambitioniertes Ziel, weil dieser damit um mehr als zwei Wochen vorgezogen werde. Hacker kündigte im Studiogespräch für Freitag weitere Gespräche mit dem Bundesheer an.
Gesundheitsministerium gesprächsbereit
Entscheidend sei nicht der Termin, sondern das Funktionieren der Massentestung, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme des Gesundheitsministeriums gegenüber „Wien heute“: „In einer Vorverlegung und zeitlichen Erstreckung in einer Großstadt wie Wien sehen wir kein Problem, wenn die zentralen Anforderungen für Massentestungen so wie in allen anderen Bundesländern eingehalten und umgesetzt werden.“ Dazu gehörten
- ein reibungsloser Ablauf
- das Erreichen der gesamten Bevölkerung mit einem einfach zugänglichen Angebot einer Gratistestung
- die gesicherte Nachtestung von Positiv-Ergebnissen
- die sichere und schnelle Einspeisung der Daten
- das rasche Absondern der Positiv-Getesteten
Aber auch eine Wiederholung der Massentestung müsse sichergestellt sein, hieß es in dem Schreiben weiters. Das Gesundheitsministerium stehe für Gespräche und eine enge Zusammenarbeit mit den Wiener Behörden jederzeit gerne zur Verfügung.