Themenbild: Illustration zu den Themen Schule / Sommerschule / Schulbeginn / Unterrichtsstart. Im Bild: Ein Übungsheft mit Maske (Volksschule) aufgenommen am Montag, 24. August 2020, in der Sommerschule in Purkersdorf.
Apa / Helmut Fohringer
Apa / Helmut Fohringer
Coronavirus

Maskengegner drohen Lehrern

In vielen Schulen sind Schreiben eingelangt, in denen mit strafrechtlichen Schritten gedroht wird, sollten sich die Lehrenden der Maskenpflicht an Schulen nicht widersetzen. Schulbehörde wie Personalvertreter sehen dafür keine Grundlage.

Als angebliche Elternvertreter fordern die Maskengegnerinnen und -gegner Direktorinnen und Lehrer aufgrund einer im Dezember ergangenen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zur Maskenpflicht auf, sich den Vorgaben der Schulbehörden zu widersetzen, berichtete die APA am Freitag. Der VfGH hatte im Dezember entschieden, dass die Verordnung zu Maskenpflicht und Schichtbetrieb im Frühjahr gesetzwidrig war.

Screenshot aus Musterbrief von Maskengegnern
Screenshot Musterbrief/ORF
Auszug aus einem Musterbief, den einige Eltern an die Schulen schicken

Das Bildungsministerium hatte seine Entscheidungsgrundlagen für diese Maßnahmen in der (bereits außer Kraft getretenen) Verordnung nicht nachvollziehbar darlegen können. Seit dem Beginn dieses Schuljahrs gelten allerdings neue Rechtsgrundlagen zur Maskenpflicht. Auch gegen diese wurde bereits geklagt, sie sind allerdings nach wie vor in Kraft.

Bildungsdirektion: Zahlreiche Schreiben erhalten

Die Maskengegnerinnen und -gegner versuchen nun, die Lehrenden dazu zu bringen, dagegen – juristisch ausgedrückt – zu „remonstrieren“: Sie sollen also ihre Vorgesetzten darauf aufmerksam machen, dass sie deren Weisungen für rechtswidrig halten. Die Vorgesetzten müssten diese dann schriftlich erteilen.

Screenshot aus Musterbrief von Maskengegnern
Screenshot Musterbrief/ORF
Weiterer Screenshot aus einem kursierenden Musterbrief

In der Wiener Bildungsdirektion bestätigte man, dass das ein Thema ist und zahlreiche Schulen seit Dezember solche Schreiben erhalten haben. Es handle sich um verschiedene Musterbriefe, so ein Sprecher der Bildungsdirektion gegenüber wien.ORF.at. Lehrende hätten keine Konsequenzen zu befürchten. Diese Schreiben seien nicht zu beachten – die derzeitige Maskenpflicht beruhe auf einer anderen Rechtsgrundlage als die vom VfGH aufgehobene, so die APA.

Appell der Personalvertreter

Auch Personalvertreter appellieren an die Lehrenden, den Schreiben nicht nachzukommen. Abgesehen von der neuen Rechtsgrundlage komme eine Remonstration auch nur gegen die Weisung eines Vorgesetzten in Betracht. Die aktuellen Hygienevorschriften seien dagegen eine Verordnung.