Eine Kundgebung gegen die Covid-19-Maßnahmen der Bundesregierun
APA/GEORG HOCHMUTH
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Chronik

CoV-Demonstration in Wien aufgelöst

Eine Demonstration von rund 1.000 Personen gegen die Coronavirus-Maßnahmen der Bundesregierung ist am Samstag am Hauptbahnhof von der Polizei aufgelöst worden. Bei dem Protest kam es zu elf Festnahmen und rund 1.650 Anzeigen. Die Polizei setzte auch Pfefferspray ein.

Die neuerlichen Demonstrationen hatten in Wien zerstreut begonnen. Als Haupttreffpunkt wurde kurzfristig via diverse Social-Medium-Plattformen der Hauptbahnhof angegeben, um dann gemeinsam in Richtung Innerer Stadt zu spazieren. Dieser Aufruf dürfte aber nicht bei allen Teilnehmern angekommen sein. Die Polizei sprach anfangs von 800 bis 1.000 Teilnehmern verstreut um den Hauptbahnhof.

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Polizeikräfte im Rahmen einer Kundgebung gegen die Covid-19-Maßnahmen
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Die Demonstration in der Nähe des Hauptbahnhofes wurde am Nachmittag von der Polizei aufgelöst
Eine Kundgebung gegen die Covid-19-Maßnahmen der Bundesregierung
ORF/Carmen Ludwig
Eine Kundgebung gegen die Covid-19-Maßnahmen der Bundesregierung
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Polizeikräfte im Rahmen einer Kundgebung gegen die Covid-19-Maßnahmen
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Polizeikräfte bei CoV-Demo
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Eine Kundgebung gegen die Covid-19-Maßnahmen der Bundesregierung
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Eine Kundgebung gegen die Covid-19-Maßnahmen der Bundesregierung
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Polizei setzte Pfefferspray ein

Es gab bereits am Anfang erste Anhaltungen und Amtshandlungen wegen Verstößen gegen die Covid-19-Schutzmaßnahmen, wie ein Polizeisprecher sagte. Später wurden insgesamt acht Personen festgenommen. Als die Demonstranten eine Absperrung durchbrechen wollten, setzte die Polizei Pfefferspray ein.

Der größte Zug bildete sich schließlich am Gürtel beim Hauptbahnhof. Hier skandierten mehrere hundert Personen Parolen wie „Kurz muss weg“ und „Wir sind das Volk“. Gegen 14.30 Uhr wurde diese Demonstration von der Polizei aufgelöst. Freilich marschierten einige hundert der Demonstranten dann weiter unbegleitet Richtung Innenstadt, wobei es allerdings keine Ausschreitungen und auch kaum Verkehrsbehinderungen gab.

Neue Taktik für Corona-Demonstrationen

Kein großer Demonstrationszug sondern viele kleine Gruppen mit dem gleichen Anliegen haben sich in der Innenstadt gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung gestellt. Elf Personen sind festgenommen worden. Pfefferspray wurde eingesetzt., Ruhig verlaufen ist laut Polizei eine Demo gegen Antirassismus.

Großdemo gegen Rassismus auf dem Karlsplatz

Die Situation am Samstag war zusätzlich angespannt, da auf dem Karlsplatz eine Anti-Rassismus-Demonstration stattfand. Eine Aufgabe der Polizei war es, die Teilnehmer der Veranstaltungen tunlichst nicht aufeinandertreffen zu lassen. Eine Schätzung der Polizei am Beginn der Veranstaltung ergab rund 400 Teilnehmer. Untermalt wurde der Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung von Musik, Tanz und einer Lesung vom Balkon des Volkstheaters.

„Sehr schwierige“ Lage für Polizei

Insgesamt waren für das Wochenende mehr als 100 Kundgebungen angekündigt. Neun von diesen wurden untersagt, da davon ausgegangen wurde, dass hier die Coronavirus-Schutzmaßnahmen wie Masketragen und Zwei-Meter-Abstand nicht eingehalten würden.

Seitens des Innenministeriums wurde am Freitag eine „sehr schwierige“ Lage für Polizei, aber auch Unbeteiligte prognostiziert. Im gesamten innerstädtischen Bereich musste mit Versammlungen und Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Rund 1.500 Exekutivbeamte waren im Einsatz.

Christan Hoffmann meldet sich von den Demos

Am Heldenplatz sind noch Polizeikräfte, die Demonstrationen gelten offiziell als beendet, Christian Hoffmann berichtet für „Wien heute“.

Kritik an rechtsextremen Gruppen

Die Grünen kritisierten, dass die freie Meinungsäußerung vermehrt von rechtsextremen Gruppen missbraucht werde. „Die freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit und das Äußern des Unmuts über politische Entscheidungen gehören zu den höchsten und grundlegendsten Gütern der Demokratie und sind eines der wichtigsten Mittel der Zivilgesellschaft, um ihre Meinung und auch ihren Unwillen außerhalb von Wahlen zu äußern“, erklärten die Rechtsextremismussprecherinnen der Grünen Olga Voglauer und Eva Blimlinger.

Es sei aber bekannt, dass „rechtsextremistische Demonstrationen und Veranstaltungen häufig als Kundgebungen von besorgten Bürgerbewegungen getarnt und auch als diese angemeldet werden“.