Reisepass
ORF.at/Christian Öser
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Chronik

Türkischstämmigen Wienern droht Pass-Entzug

Derzeit wird im Magistrat eine türkische Wählerliste aus dem Jahr 2018 abgearbeitet. Diese sorgt dafür, dass hunderte Österreicher türkischer Abstammung, die eine Doppelstaatsbürgerschaft haben, ihre österreichische Staatsbürgerschaft verlieren werden.

Schon 2017 hat es eine solche Liste gegeben. Diese stammte aus dem FPÖ-Umfeld und war nicht sehr genau bzw. fehlerhaft. Die jetzige Liste hat eine andere Qualität, da sie ein türkisches Dokument von 2018 ist. Laut MA 35 handelt es sich um „eine offizielle Liste der türkischen Wahlkommission“, berichtet der „Kurier“.

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat sie im März 2020 als Beweismittel zugelassen. Das könnte für hunderte Menschen türkischer Herkunft die inzwischen die österreichische Staatsbürgerschaft haben und nie auf ihre türkische Verzichtet haben, den Verlust der österreichischen nach sich ziehen.

Wiederkehr: Fall für Fall wird abgearbeitet

Das Prozedere läuft ziemlich formlos: der sozusagen illegale Besitz einer anderen Staatsbürgerschaft zieht nämlich zwingend den Verlust der österreichischen nach sich. Das alles sei nicht wirklich Neu, heißt es aus dem Büro des zuständigen Stadtrates Christoph Wiederkehr (Neos), es werde einfach seit dem Entscheid des VwGH Fall für Fall abgearbeitet. Insgesamt gehe es um wenige hundert Fälle.

„Doppelstaatsbürgerschaften sind grundsätzlich verboten und das vollständige Einhalten dieser Regelungen ist ebenfalls ein wichtiger Teil einer vollständigen Integrationstätigkeit“, heißt es von der Wiener ÖVP. Sie hat eine Anfrage an Wiederkehr angekündigt.