Damit ÖBB und Westbahn ihren Zugverkehr auch in coronavirusbedingt fahrgastschwachen Zeiten in gewohnter Weise zwischen Wien und Salzburg aufrecht erhalten, bekommen sie derzeit eine Extraförderung vom Bund, die sogenannte Notvergabe. Diese Staatshilfen wurden nach der Einführung im Vorjahr heuer zu Jahresbeginn verlängert – am Sonntag sollen sie aber auslaufen.
Gewerkschaft wünscht sich Job-Garantie
„Die Bahnverkehre müssen in der Coronakrise für die Menschen, die darauf angewiesen sind und keine anderen Transportmöglichkeiten zur Verfügung haben, im derzeitigen Umfang aufrechterhalten werden“, appellierte am Mittwoch Günter Blumthaler, Vorsitzender des vida-Fachbereichs Eisenbahn, an das Finanzministerium weitere Finanzmittel freizugeben.
Für die weitere Ausschüttung der Notvergabe wäre es aber begrüßenswert, wenn die Regierung den beiden Eisenbahnverkehrsunternehmen eine Job-Garantie abringen könnte, so Blumthaler.
Gewessler will Verlängerung um drei Monate
Für eine Verlängerung der Staatshilfen für die Westbahnstrecke sprach sich auch bereits Verkehrsministerin Gewessler aus. Ihr Ministerium teilte am Dienstag gegenüber der APA mit: „Das Klimaschutzministerium plant aufgrund der anhaltenden Einschränkungen im Rahmen der Coronapandemie eine Verlängerung der Notvergabe zur Aufrechterhaltung des Schienenverkehrs auf der Weststrecke um drei Monate. Der Antrag zur Verlängerung wurde bereits am 12.03.2021 an das Finanzministerium übermittelt.“
Im Vorjahr rund 83,5 Mio. Euro ausbezahlt
Bereits im Februar sorgte die Notvergabe für Zeitdruck in der Regierung, da Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vorerst Bedenken gegen die Pläne von Gewessler angemeldet hatte. Es gäbe noch offene Fragen, meinte er damals. Diesmal hieß es aus dem Finanzministerium, man sei im Zeitplan, die Abstimmung befinde sich in der Finalisierung.
2020 wurden rund 83,5 Mio. Euro an CoV-Sonderförderung für die Westbahnstrecke ausbezahlt. Ohne die finanzielle Unterstützung, die im Rahmen der Kundenausfälle durch die Covid-Maßnahmen eingeführt wurde, hätte ein deutliches Zurückfahren des Zug-Angebotes gedroht.