Michael Ludwig bei PK
APA/Helmut Fohringer
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Coronavirus

Maßnahmen in Wien: Beratungen nächste Woche

In Wien wird Anfang kommender Woche darüber beraten, wie das weitere Vorgehen in Sachen Coronavirus-Maßnahmen aussieht. Das kündigt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Dienstag an. Der verschärfte Lockdown gilt derzeit bis 2. Mai.

„Die Sicherheitsmaßnahmen, die wir gesetzt haben, wirken. Wir haben einen leichten Rückgang in den Intensivstationen“, freute sich Ludwig bei der Bürgermeister-Pressekonferenz am Dienstag. Die Entwicklung werde sehr genau beobachtet. „Ich habe mir vorgenommen, dass ich Anfang nächster Woche gemeinsam mit Expertinnen und Experten den bisherigen Weg analysieren und die daraus resultierende Konsequenzen ableiten werde“, so der Bürgermeister.

Ihm sei wichtig, dass vor dem 2. Mai Entscheidungen getroffen würden. Dies würde Planungssicherheit für die Bevölkerung bedeuten. Der Lockdown gilt derzeit in Wien und Niederösterreich bis 2. Mai, wobei die Schulen schon am 25. April wieder in den Präsenzunterricht wechseln.

Kritik an Bundeskanzler Kurz

Ludwig gab zu bedenken, dass man immer erst nach einer gewissen Zeit – erst zwei bis drei Wochen später – wisse, wie Maßnahmen wirken. „Von daher bin ich sehr vorsichtig, was weitere Öffnungen betrifft.“ Er werde solche erst verantworten, wenn sie zu rechtfertigen seien, versprach er.

Debatte um Öffnungen Mitte Mai

Bundeskanzler Kurz (ÖVP) hat am Dienstag erneut Öffnungen ab etwa 17. Mai in allen Bereichen mit teilweisen Eintrittstests angekündigt. Bürgermeister Ludwig will aber noch die Entwicklung in den Spitälern abwarten und kritisiert Kurz.

Dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Öffnungsschritte für Mitte Mai in Aussicht gestellt habe, deute darauf hin, dass es wohl nun eine „Aufgabenteilung“ zu geben scheine. Der Bundeskanzler fühle sich offenbar für die Kommunikation der positiven Dinge verantwortlich, vermutete der Bürgermeister. Er, Ludwig, sei jedoch nicht dafür, „dass man Hoffnungen weckt in der Bevölkerung, die man dann wieder, so wie in der Vergangenheit, nicht einlösen kann.“ Dies führe zu einer unnötigen Verunsicherung.

Die in Aussicht gestellten Eintrittstests etwa in der Gastronomie oder im Tourismus sind für Ludwig ein gangbarer Weg – wenn sie alltagstauglich umgesetzt würden, wie er betonte. „Es gibt durchaus Einwände aus der Wirtschaft und aus dem Bereich der Gewerkschaften, die man sich sehr genau anschauen muss.“ Darum müssten die Sozialpartner bei der Umsetzung jedenfalls mit einbezogen werden, forderte er.