385 Stimmzettel wurden bei der Obmannwahl abgegeben, wobei zwölf ungültig waren. 365 der gültigen Stimmen entfielen auf Nepp. Gegenkandidaten gab es nicht. Nepp hätte bereits im Vorjahr offiziell gekürt werden sollen, der erste Coronavirus-Lockdown machte der Partei aber einen Strich durch die Rechnung.
In seiner Rede vor der Abstimmung mahnte Nepp Geschlossenheit in der Partei ein und kündigte eine „große Wählerrückholaktion“ an. Umfragen würden hier bereits zuversichtlich stimmen: „Wir haben uns seit der letzten Wiener Wahl verdoppelt. Das ist noch lange nicht das Ende, sondern der Beginn.“
Kritik an Bürgermeister als „Lockdown-Jünger“
Nepp verteidigte zudem den Umstand, dass man sich nicht „unpersönlich“ im virtuellen Raum treffe, sondern einen Parteitag abhalte. „Wir sind jetzt schon 14 Monate eingesperrt“, beklagte er. Die Bundesregierung arbeite mit Zwang und Panikmache. Man zeige, dass man trotzdem einen Parteitag durchführen könne. „Wir halten uns selbstverständlich als rechtstreue Bürger an Verordnungen und Gesetze“, versicherte er – wobei er hinzufügte, dass es die Hausordnung in der Messe sei, die vorschreibe, Masken zu tragen. „Auch wenn unser Mund verhüllt ist, wir lassen uns den Mund nicht verbieten.“
Der Regierung solle man „Laufpass statt Impfpass“ geben, sagte Nepp. Doch auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) habe versagt. In der Gesundheitspolitik seien etwa nicht genügend Kapazitäten geschaffen worden. Ludwig sei auch vom „Schanigartenmacher zum Lockdown-Jünger“ geworden. Zudem müsse die rot-pinkfarbene Belastungsspirale etwa bei den Gebühren beendet werden.
Parteispitze demonstriert Geschlossenheit
Vor der Rede des nunmehr gewählten Wiener FPÖ-Chefs schürte Bundesparteichef Norbert Hofer in seinen Grußworten Spannung: „Ich kann euch versprechen, dass sich die Dinge in den nächsten Monaten sehr verändern werden“, so Hofer. „Im Mai dürfte es zu neuen Enthüllungen kommen, die die Regierungspolitik und insbesondere die ÖVP sehr erschüttern wird.“ Mehr verriet Hofer nicht. Der FPÖ-Chef geht aber davon aus, dass man danach mit SPÖ, ÖVP und FPÖ wieder drei gleichwertige Parteien haben werde.
Mit Abklatschen übernahm Kickl von Hofer das Rednerpult. Auf die Gerüchte über Kalamitäten untereinander wurde zwar in beiden Ansprachen nicht eingegangen, jedoch wartete Kickl mit einer symbolischen Geste auf: „Ich bin heute mit Maske gekommen, kein Problem.“ Er fühle sich sogar wie ein „Zorro des 21. Jahrhunderts“, meinte Kickl. Zudem beschwor er einen „Schulterschluss“ zwischen den verschiedenen Teilen der Partei. Zuletzt hatte es grobe Unstimmigkeiten zwischen Hofer und Kickl gegeben, ob die Abgeordneten im Nationalrat Masken tragen müssen.
FPÖ demonstriert Geschlossenheit
Auf dem Wiener Landesparteitag betonten Parteichef Norbert Hofer und Klubchef Herbert Kickl den Zusammenhalt in der FPÖ. Die Ausrichtung der Partei hatte vor Kurzem noch für Spannungen gesorgt.
„Scheinheiligkeit und den puren Egoismus“ in Kickls Auftritt ortete unterdessen ÖVP-Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz per Aussendung. Auf CoV-Demonstrationen biedere sich Kickl an Rechtsextreme an, „aus Gründen der Inszenierung und aus Liebe zu seinen Parteifreunden“ trage er dann doch Maske. Dieses Vorgehen verdeutliche die „Rücksichtslosigkeit“ Kickls gegenüber den Abgeordneten im Parlament, wo der blaue Klub seit Monaten für Ärger sorgt, weil keine Masken getragen werden.
Maskenpflicht und kein Buffet
Rund 400 Delegierte nehmen an dem Parteitag in der Wiener Messe teil. Landtagsabgeordneter Wolfgang Seidl appellierte zu Beginn an alle, sich an die Maskenpflicht zu halten. Die Delegierten sitzen zudem in größerem Abstand auf Einzeltischen. Auch auf das übliche Buffet müssen die Teilnehmer verzichten. Sie fanden stattdessen Lunchboxen auf ihren Plätzen vor. Das Programm soll zudem straff gehalten sein – unter anderem mit kurzen Reden, hieß es.
Nepp übernahm von Strache
Nepp – der am Sonntag ausdrücklich beteuerte, dass die Wiener Landesgruppe geschlossen hinter Hofer und Kickl stehe – war schon seit Mai 2019 geschäftsführender Parteichef der Wiener Freiheitlichen. Der 39-Jährige, damals nicht amtsführender Vizebürgermeister, kam relativ unvermutet zum Zug. Er musste nach dem blauen „Ibiza-Debakel“ in die Fußstapfen von Heinz-Christian Strache treten – der bis zu seinem Rücktritt nicht nur Bundesobmann, sondern auch Landesparteichef der Wiener Blauen war.
In weiterer Folge war Nepp intensiv mit den Nachwehen der Affäre beschäftigt, also etwa der Frage, ob es bei der Spesengebarung in der Wiener Landespartei zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Bei der Wien-Wahl im Herbst 2020 setzte es dann das erwartete Debakel. Die Blauen stürzten um mehr als 23 Prozentpunkte auf einen Stimmanteil von knapp über sieben Prozent ab.
Nepp seit 2000 politisch aktiv
Statt 34 sitzen seither nur mehr acht FPÖ-Mandatare im Wiener Gemeinderat bzw. Landtag, Nepp selbst ist nicht amtsführender Stadtrat. Trotz der Niederlage blieb parteiinterne Kritik am designierten Parteichef weitgehend aus – wohl auch deswegen, weil man Strache die Schuld am Wahldesaster gab und die schärfsten Kritiker ohnehin nicht mehr dabei waren. Sie zogen mit dem Team Strache in die Wahl, wobei der Einzug in das Stadtparlament nicht gelang.
Dominik Friedrich Nepp, wie er mit vollem Namen heißt, wurde im Jahr 2000 politisch aktiv. Damals übernahm er Funktionen im Ring Freiheitlicher Jugend. 2005 wurde er Bezirksrat in Döbling, wo er noch immer Bezirksparteiobmann ist. Seit 2010 sitzt Nepp im Landtag. 2015 wechselte er an die Spitze des blauen Klubs, von 2017 bis zum Herbst des Vorjahr war er Vizebürgermeister.