Polizisten stehen und schauen Demonstrierenden zu
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Politik

Elf Festnahmen bei 1.-Mai-Demo

Eine Demonstration linker Aktivistinnen und Aktivisten am 1. Mai in Wien hat zu elf Festnahmen geführt. Die Abschlusskundgebung vor der Votivkirche war am frühen Abend eskaliert. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprach von einem „Missbrauch des Grundrechtes auf Versammlung“.

Rund 20 Demonstrationen waren an diesem Tag angemeldet, bei allen anderen ging es laut Polizei friedlich zu. Im Zuge einer Marschkundgebung vom Bahnhof Ottakring weg kam es aber schon recht früh zu vereinzelten Verstößen gegen das Pyrotechnikgesetz. Im Park versuchten Kundgebungsteilnehmer, das Baugerüst einer Kirche zu erklettern, um Transparente anzubringen. Als die Polizei eingriff, sollen Einsatzkräfte mit Glasflaschen und Dosen beworfen worden sein.

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Polizisten diskutieren mit Demonstranten
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Polizisten stehen und schauen Demonstrierenden zu
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Ein Plakat mit der Aufschrift Unis besetzn an der Votivkirche
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Kritik von linken Demonstrierenden

Aufgrund gewalttätiger Angriffe habe man Pfefferspray einsetzen müssen, berichtete die Exekutive. Rasch habe man das Geschehen unter Kontrolle bringen können, hieß es tags danach. In Sozialen Netzwerken wird jedoch ein anderes Bild gezeichnet, Unbeteiligte sollen durch den Pfefferspray-Einsatz verletzt und beim Einschreiten der Polizei niedergestoßen worden sein.

Mit dem Bewurf mit Glasflaschen sei eine „neue Qualität der Gewalt gegen Polizisten erreicht worden“, kommentierte Innenminister Nehammer tags darauf die Geschehnisse am Staatsfeiertag. Polizisten hätten dadurch auch Schnittwunden im Gesicht erlitten. „Es ist ein klares Zeichen einer antidemokratischen Haltung – ohne Unterschied, ob die Tatverdächtigen am links- oder rechtsextremen Rand der Gesellschaft zu finden sind“, so der Minister.

Anzeigen bei CoV-Demo

Auch bei der CoV-Demo kam es am Staatsfeiertag zu Verstößen. Am Nachmittag hatten sich rund 100 Personen im Bereich des Rathausplatzes zu einer nicht angezeigten Versammlung eingefunden, um gegen die Maßnahmen zu demonstrieren. Dabei seien die Covid-19-Bestimmungen vom Großteil der Teilnehmer missachtet worden. Beim Burgtheater wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt und mehrere Personen nach verwaltungsrechtlichen Bestimmungen angezeigt.