Zuletzt hatte Wiens Patientenanwältin Sigrid Pilz eine Impfpflicht für alle im Bildungsbereich gefordert. In Niederösterreich soll das jetzt kommen. Das hat Bildungslandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) angekündigt. Notfalls werde man das auch im Alleingang durchziehen. Auf Bundesebene zeigt man sich aber derzeit zurückhaltend. Bildungsminister Heinz Fassmann (ÖVP) hält von einer Regelung nur für Lehrerinnen und Lehrer nichts. Aber er wolle breit diskutieren, sagte er gegenüber Ö1.
Bildungsstadtrat: „Positiv gesprächsbereit“
Wiens Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) begrüßt die Diskussion und den Vorstoß aus Niederösterreich. „Wenn es einen konkreten Vorschlag vom Bund gibt, der auch rechtlich umsetzbar ist, sind wir hier auch positiv gesprächsbereit“, heißt es in einer Stellungnahme. Ein Alleingang wie in Niederösterreich ist derzeit kein ThemaZudem verweist man auf die Durchimpfungsrate des Lehrpersonals in Wien. Laut aktuellen Zahlen der Stadt liegt sie bei rund 74 Prozent. Großteils habe man das durch die Sonderimpfung-Aktionen im Frühjahr erreicht.
In Wien muss ab Herbst bereits ein verpflichtender Impfnachweis bei der Neueinstellung des Personals in den städtischen Kindergarten erbracht werden. Bisher gab es dort bei Neuanstellungen auch schon eine Reihe von anderen verpflichtenden Impfnachweisen wie Masern, Mumps oder Röteln.