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APA/Georg Hochmuth
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Politik

MA 35: Lange Dauer trotz weniger Verfahren

Wegen langer Verfahrensdauern und schlechter Erreichbarkeit steht die MA 35 derzeit stark in der Kritik. Eine aktuelle Anfragebeantwortung zeigt, dass die Zahl der Fälle in den vergangenen Jahren in den meisten Kategorien abgenommen hat. Dennoch stieg die Verfahrensdauer.

Bei der Dokumentation ist die Zahl der Anträge von 33.000 (2015) auf 27.000 (2020) gesunken, bei den Erstanträgen ging die Zahl von 19.000 auf 13.000 zurück und bei den Studenten von 16.000 auf 12.000, geht aus der Beantwortung einer aktuellen Anfrage von Patrick Gasselich (ÖVP) an Integrationsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) hervor. Die Zahlen sind 2020 besonders deutlich eingebrochen, aber auch unabhängig von der CoV-Pandemie zeigt sich ein deutlicher Abwärtstrend.

Die Verfahrensdauer stieg hingegen an. Bei der Dokumentation dauerte ein Verfahren 2015 noch durchschnittlich 21 Tage, 2020 waren es schon 38 Tage. Ein Anstieg von 75 Prozent. Nicht ganz so schlimm sieht es bei den Erstanträgen (35 Prozent) und Studenten (29 Prozent) aus. Die Zahl der Dienstposten in der MA 35 hat sich in dem Zeitraum aber fast verdoppelt (von 238 auf 412). Im Büro von Wiederkehr beruft man sich auf die Pandemie – genauere Erklärungen gab es trotz ORF-Anfrage nicht. Grundsätzlich steige die Gesamtzahl der Fälle aber.

Zahl der Verlängerungsanträge stieg an

Ein anderes Bild zeigt sich bei der Verlängerung von Aufenthaltstiteln. Wie aus der Anfragebeantwortung hervorgeht, gab es von 2015 auf 2020 einen Anstieg bei diesen Anträgen von 43.000 auf 67.000 (plus 57 Prozent), gleichzeitig stieg die Bearbeitungsdauer von 51 Tagen auf 58 (plus 15 Prozent) – ein bedeutend geringerer Anstieg als in den anderen Bereichen.

Wobei sich bei den Bearbeitungsdauern ein klarer CoV-Trend zeigt. Nimmt man statt des ersten Pandemiejahres das Jahr 2019, dann zeigt sich ein Rückgang von 20 Prozent bei den Verlängerungen und nur leichte Anstiege zwischen fünf und zehn Prozent in den anderen Bereichen. Das galt allerdings etwa bei der Volksanwaltschaft nicht als Erklärung, denn laut Volksanwalt reichen viele Fälle bereits in die Jahre vor der Pandemie zurück. Die Volksanwaltschaft hatte ja bereits vor einiger Zeit die langen Verfahrensdauern bei der MA 35 kritisiert.