Es wurden mehrere Tafeln im Bärenmühldurchgang, dem Verbindungsweg für Fußgänger zwischen Operngasse und Rechter Wienzeile, angebracht. „Achtung – Denkmalschutz. Im gesamten Bärenmühldurchgang ist jegliches Auftragen von Graffiti und Plakatieren verboten! Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt. Dieser Bereich ist videoüberwacht. Stadt Wien“, steht auf den Tafeln.
Außerdem ist das Wappen der Stadt Wien und eine durchgestrichene Spraydose zu sehen. Die verwendete Schriftart auf den Tafeln sieht genau wie jene offizielle der Stadt Wien aus. Allerdings hat die Stadt weder die Tafeln noch die Videokameras angebracht. „Wir wissen davon nichts“, hieß es aus der Magistratsdirektion auf Anfrage von Radio Wien.
„Wir können die Tafeln auch wieder abmontieren“
Die Hausverwaltung räumte auf Anfrage ein, dass ein Lokalbetreiber die Tafeln angebracht hat. „Es entstehen durch die Graffiti tausende Euro Schaden im Jahr. Die Tafeln sind nur zur Abschreckung“, hieß es. Und weiters: „Es wird auch nicht gegen Datenschutzgesetze verstoßen. Es liegen keine Videoaufzeichnungen vor“.
Auf Nachfrage, warum man aber das Wappen und die Aufmachung der Stadt Wien verwendet habe, gab es von der Hausverwaltung keine klare Antwort. Es hieß nur: „Wir können die Tafeln auch wieder abmontieren“. Laut Stadt liegt der Bärenmühldurchgang auf Privatgrund, allerdings liegt ein öffentliches Durchgangsrecht vor. Bei den Eigentümern der Liegenschaften handelt es sich um eine bekannte Versicherung.
Die Stadt will die Sache nun prüfen: „Wir schauen uns das an. Es wird auf alle Fälle eine Aufforderung zur Unterlassung rausgehen“, sagte die Sprecherin der Magistratsdirektion. Nach der Anfrage von Radio Wien wurden die Tafeln mittlerweile entfernt.