Die nicht amtsführende Stadträtin Judith Pühringer und der zweite Grün-Stadtrat Peter Kraus am Samstag, 19. Juni 2021, im Rahmen der Landesversammlung der Wiener Grünen
APA/Die Grünen Wien/Kato Pernegger
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Politik

Grüne wählen am 16. Oktober Parteispitze

Am 16. Oktober entscheiden die Wiener Grünen, wer künftig an der Spitze der nunmehr in Opposition befindlichen Partei stehen wird. Das teilten die Grünen am Donnerstag auf Anfrage mit.

Der Posten ist seit dem Rücktritt von Birgit Hebein nach der Wien-Wahl 2020 vakant. Ob bei der Landesversammlung in der Messe Wien tatsächlich nur eine Person gekürt wird, ist fraglich. Möglicherweise installiert man auch eine Doppelspitze.

Nicht nach Plan

Dass die Ökopartei in der Bundeshauptstadt heuer über die Parteiführung entscheidet, war keineswegs geplant. Denn Hebein hatte erst 2019 von Maria Vassilakou das Amt der Verkehrsstadträtin bzw. Vizebürgermeisterin übernommen. Und sie wurde auch zur ersten Parteichefin der Wiener Grünen gekürt – eine Funktion, die es formal vorher nicht gab.

Doch schon nach der Wahl war die Karriere trotz Rekordergebnisses (Stimmanteil von 14,8 Prozent) bereits wieder vorbei. Die SPÖ entschied sich für eine Koalition mit NEOS. Hebein konnte in weiterer Folge weder den Klubvorsitz noch einen Posten als nicht amtsführende Stadträtin ergattern. Verärgert legte sie den Parteivorsitz zurück. Zuletzt sorgte sie noch einmal für Aufsehen, als sie wegen der Afghanistan-Politik der türkis-grünen Bundesregierung aus der Partei austrat.

Zeichen stehen auf Doppelspitze

Unter diesen Vorzeichen entscheiden die Grünen nun über ihre neuen Chefitäten, wobei Landesparteisekretär Peter Kristöfel aktuell interimistischer Landesobmann ist. Favoriten werden längst kolportiert, und tatsächlich deutet alles auf eine Doppelspitze hin. Es scheint sehr wahrscheinlich zu sein, dass die nicht amtsführende Stadträtin Judith Pühringer und der zweite Grün-Stadtrat Peter Kraus sich gemeinsam um das Amt bewerben werden.

Die Voraussetzungen dafür, dass künftig ein aus zwei Personen bestehendes Team an der Spitze stehen darf, wurden vor wenigen Wochen mittels Statutenänderung geschaffen. Offiziell hat noch niemand eine Kandidatur verkündet – auch Pühringer und Kraus nicht. Fix ist nur, wann die Hearings stattfinden werden. Wie eine Sprecherin der Grünen der APA berichtete, gehen zwei derartige Events am 29. September sowie am 14. Oktober über die Bühne.

Wahl bei Landesversammlung

Gewählt wird dann direkt bei der Landesversammlung. Sollte tatsächlich nur eine Person oder nur ein Team kandidieren, wird mittels klassischer Abstimmung entschieden. Bei größerem Andrang kommt wieder das bei den Grünen bereits erprobte „Instant-Runoff“-Verfahren zur Anwendung, das quasi eine Stichwahl inkludiert. Von dieser Methode hatte auch Hebein profitiert. Die 85. Landesversammlung geht als Präsenzveranstaltung in der Messe über die Bühne. Teilnehmerinnen und Besucher benötigen einen gültigen PCR-Testnachweis. Eine CoV-Impfung allein reicht nicht aus.