In Summe rechnete die Wiener Polizei am Freitag mit etwa 10.000 Teilnehmern, die sich auf zumindest drei Demonstrationen in der Wiener Innenstadt aufteilen. Es wird großräumige Absperrungen und Verkehrsbehinderungen geben. Zum größten Demozug ruft die FPÖ „im Raum Heldenplatz, Ring, MQ (Museumsquartier, Anm.) und Oper“ auf. Laut Autofahrerklub ÖAMTC wird sich der erste Demozug von etwa 2.000 Menschen ab 12.00 Uhr beim Westbahnhof über die Mariahilfer Straße und Babenbergerstraße sowie den Ring zum Heldenplatz bewegen.
Am Getreidemarkt formieren sich weitere rund 5.000 Demonstrantinnen und Demonstranten. Sie marschieren stadteinwärts über Friedrichstraße – Kärntner Straße – Ringstraße (gegen die Fahrtrichtung) – Franz Josefs-Kai – Ringstraße (gegen die Fahrtrichtung) – Josef Meinrad-Platz. Die dritte Großdemo verläuft über Heldenplatz – Ringstraße (gegen die Fahrtrichtung) – Franz Josefs-Kai – Ringstraße – Josef Meinrad-Platz – Löwelstraße – Ballhausplatz. Hier werden etwa 3.000 Teilnehmende erwartet.
Empfehlung zu weiträumigem Ausweichen
Dem ÖAMTC zufolge wird der gesamte Ring von den frühen Nachmittagsstunden bis etwa 19.00 Uhr gesperrt. Allen Verkehrsteilnehmern wird geraten, den Innenstadtbereich etwa über den Gürtel zu umfahren. Massive Staus und Zeitverluste seien auf dem Ring, dem Franz-Josefs-Kai, der Zweierlinie in beiden Richtungen, auf der Linken Wienzeile sowie auf sämtlichen Zufahrten in die Innenstadt, wie Rennweg, Prinz-Eugen-Straße, Rechte Wienzeile, Favoritenstraße, Burggasse, Währinger Straße, Alser Straße, Praterstraße, Taborstraße, Wallensteinstraße, Spittelauer-/Roßauer Lände oder Schüttelstraße einzuplanen.
Verschärfungen könnten mehr Teilnehmer mobilisieren
Neben den Demonstrationszügen sind auch mehrere Kundgebungen angekündigt, darunter eine von der zuletzt bei der Wahl in Oberösterreich erfolgreichen Partei MFG „Menschen Freiheit Grundrechte“ am Schwarzenbergplatz. Fehlen wird FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wegen seiner Corona-Erkrankung. Im Internet gibt es mehrere Aufrufe zur Teilnahme an den Demonstrationen, darunter auch von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.
Zu erwarten ist auch, dass die nun verschärften Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zusätzlich Gegner mobilisieren wird. Für die Teilnahme mobilisierte diese Woche auch der deutsche Popmusiker Xavier Naidoo, über den das deutsche Auschwitz-Komitee erst im Juni sagte, er sei im Lager rechtsextremer Verschwörungstheoretiker und Demokratieverächter angekommen.
1.300 Polizisten aus mehreren Bundesländern im Einsatz
Laut Wiener Polizei wurde nur ein kleiner Teil der angekündigten Proteste untersagt. Das vor allem deswegen, weil sie von Personen angemeldet worden seien, die schon früher als Veranstalter von Demos auftraten, bei denen massiv gegen geltendes Recht verstoßen wurde. Mehrere der untersagten Kundgebungen wurden nach APA-Informationen von Martin Rutter angemeldet. Der Aktivist kündigte via Telegram massive Proteste, auch unangemeldet, in ganz Österreich an. Die Polizei rechnete ohnehin mit einem hohen Grad an Mobilisierung. Auch die Teilnahme von Rechtsextremen – wie bei den Demos im Jänner bis März 2021 – ist nach Ansicht des Innenministeriums wahrscheinlich.
Mehr als 1.300 Polizisten wurden für die Demonstrationen aus Wien und anderen Bundesländern abkommandiert. Die Polizei ersuchte „auf Grund der derzeitigen epidemiologischen Lage (…) Aufrufen zu derartigen Großversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme Abstand zu nehmen“. Gleichzeitig wies sie erneut darauf hin, dass aufgrund der derzeit geltenden Covid-Schutzmaßnahmen die Teilnahme an Demonstrationen einen Ausnahmegrund darstellt.
Bei mehr als 50 Teilnehmenden herrsche FFP2-Maskenpflicht, sofern nicht alle Beteiligten einen 2-G-Nachweis vorweisen können. Letzteres ist bei Demonstrationen von Maßnahmen-Gegnern und Covid-Leugnern unwahrscheinlich. Speziell kontrolliert werden sollen auch Reisebusse, in denen die 2-G-Regel (genesen oder geimpft) gilt.
Bundesweiter Lockdown ab Montag
Der vierte bundesweite Lockdown kommt: Wie Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Freitag bekanntgaben, schließen Gastronomie, Kultur- und Veranstaltungsbranche sowie Handel mit Montag. Schulen und Kindergärten sollen offen bleiben. Eine Impfpflicht ist fix. Wiens Bürgermeister Ludwig sagte, man habe sich „in Solidarität zu Salzburg und Oberösterreich“ entschlossen, bundeseinheitlichen Regeln zuzustimmen. „Wir alle wissen, wir werden keinen Schönheitspreis bekommen“, so Ludwig zur unpopulären Maßnahme des Lockdowns – mehr dazu in news.ORF.at