Seit 8. November hatten laut Polizei durchschnittlich 30 bis 40 Personen im Stadtpark campiert, um gegen die Coronavirus-Maßnahmen zu protestieren. Seither war es regelmäßig zu Beschwerden über die Protestierenden gekommen, wegen Pöbeleien und Lärmbelästigung. Die Entwicklung der Demonstration habe ein Ausmaß angenommen, das die öffentliche Ordnung gestört habe und somit nicht mehr vom Versammlungsrecht gedeckt wurde, teilte die Polizei am Freitag mit.
Stadt veranlasste Räumung
„Es gab auch schon Beschwerden einer Schuleinrichtung, dass Schülerinnen und Schüler von Demonstranten mit bedenklichen Aussagen zu den CoV-Maßnahmen bedrängt wurden“, sagte Polizeisprecher Christoph Verhnjak. Die Stadt Wien als Grundeigentümerin veranlasste wegen der Beschwerden und auch, weil durch Feuerstellen die Grünflächen beschädigt wurden, die Räumung.
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Man habe den Demonstrierenden genügend Zeit gegeben, ihre Meinung im Rahmen der Versammlungsfreiheit kundzutun, hieß es von der Polizei. Am Freitag um 4.00 Uhr kam es dann zur Auflösung des Camps. 80 Polizistinnen und Polizisten waren im Einsatz. In den Morgenstunden waren 14 Demonstrierende anwesend, ihnen wurde die Auflösung kundgetan. „Man hat ihnen entsprechend Zeit gegeben, ihre Gerätschaften mitzunehmen und friedlich die Örtlichkeit zu verlassen“, berichtete Verhnjak.
Polizei räumte CoV-Protestcamp
Die Polizei hat am Freitag das Protestcamp von CoV-Maßnahmengegnern im Wiener Stadtpark geräumt. Zuvor hatte es Beschwerden von Anrainerinnen und Anrainern gegeben. Die Stadt untersagte schließlich die Nutzung des Grunds.
Vier Personen verharrten im Camp
Nach Ablauf der Frist hätten vier Personen an Ort und Stelle verharrt, sie wurden wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. Insgesamt kam es laut Polizei zu mehreren Anzeigen wegen Verwaltungsübertretungen. Anschließend wurden zurückgelassene Gegenstände wie Schlafsäcke und Zelte eingesammelt und dokumentiert. Die Beschädigungen auf den Grünflächen werden im Frühjahr instand gesetzt.