Polizei im Rahmen einer Kundgebung in Wien-Favoriten am Freitag, 26. Juni 2020.
APA/Georg Hochmuth
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Chronik

CoV-Demonstranten „gewaltbereiter“

„Zunehmende Gewaltbereitschaft“ unter bestimmten Teilnehmern an den Demonstrationen gegen die CoV-Maßnahmen ortet der Wiener Polizeipräsident in einem Resümee zu Großdemonstrationen im Vorjahr in Wien.

Als Beispiel für gestiegene Gewaltbereitschaft brachte Pürstl das Durchbrechen von Polizeisperren, die früher im Regelfall tabu waren. „Im Laufe der Zeit haben wir gesehen, dass da durchaus keine Scheu mehr besteht, die Gitter zu nehmen, wegzuräumen oder zu versuchen drüberzusteigen.“ Selbst die Anwendung von Pfefferspray wird demnach in Kauf genommen.

WIEN: DEMONSTRATION GEGEN CORONA-MASSNAHMEN
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Vermehrt verwenden Demonstranten pyrotechnische Gegenstände

Auch „dann, wenn Polizisten diese Sperre sozusagen absolut schützen wollen oder müssen, scheut man sich auch nicht vor einer Konfrontation, wo letztlich Pfefferspray eingesetzt werden muss“, sagte Pürstl. Waffen würden dabei zwar nicht in bedrohlichem Ausmaß gegen Polizisten eingesetzt: „Was wir aber wahrnehmen, ist zunehmend die Verwendung pyrotechnischer Gegenstände.“

157 Festnahmen und 42 verletzte Polizisten

Man habe immer wieder Gruppierungen bei den Demonstrationen beobachtet, die dem extremistischen Lager angehören, darunter Vertreter der Fußball-Hooliganszene. Es gebe auch Gruppierungen, die unter dem „Deckmantel“ des Kampfes gegen die CoV-Maßnahmen Menschen für ihre Absichten zu gewinnen suchen.

Polizisten Absperrgitter Demonstranten
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Polizei registriert weniger Scheu bei einigen Demonstranten vor gewalttätiger Konfrontation.

Pürstl bestätigte, dass Aktivistinnen und Aktivisten, die an den Judenstern angelehnte Abzeichen oder Armbinden mit Beschriftungen wie z.B. „ungeimpft“ oder „Impfen macht frei“ tragen, nach dem Verbotsgesetz bei der Staatsanwaltschaft angezeigt werden. Es besteht demnach der Verdacht auf die Verharmlosung des Holocaust. Insgesamt habe es bei den CoV-Demos im Vorjahr 157 Festnahmen und 11.074 Anzeigen gegeben. 42 Polizistinnen und Polizisten wurden verletzt. Durchschnittlich waren rund 1.000 Beamte pro Demo im Einsatz.

Deutlich weniger Versammlungen im Vorjahr

Sonst ist die Zahl der Versammlungen in Wien im Vorjahr durch die Pandemie stark zurückgegangen. Wären nicht die Corona-Demos, hätte die Wiener Polizei während der Pandemie deutlich weniger mit Versammlungen zu tun. „Wir haben 2019 und auch noch 2020 zwischen 18.000 und 19.000 Versammlungen pro Jahr gehabt“, sagte Pürstl. „Im Jahr 2021 waren es 7.500. Also deutlichst weniger, aber sehr viele Großversammlungen (mit ein paar Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Anm.), und fast alle dieser Großversammlungen hatten das Thema Coronavirus, vor allem inszeniert von Maßnahmengegnern.“