Demo Impfgegner
APA/Hans Punz
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Coronavirus

Impfgegner demonstrieren vor Hofburg

In Wien haben sich – wie angekündigt – Impfgegnerinnen und -gegner versammelt, um gegen den heutigen Beschluss der CoV-Impfpflicht im Nationalrat zu demonstrieren. Um 9.00 Uhr trat eine Bannmeile in Kraft.

Erschienen waren zum Auftakt deutlich weniger Menschen als an den Wochenenden zuvor, an denen zum Teil rund 40.000 Maßnahmenkritiker durch Wien gezogen waren. Anfangs wurde direkt vor der Hofburg protestiert, ab 9.00 Uhr musste das Areal jedoch geräumt werden.

Der kleine Demozug war gegen 8.30 Uhr auf den Heldenplatz marschiert. Laut Polizei waren auch auf der Mariahilfer Straße Demonstranten unterwegs. Insgesamt dürften es knapp 200 Menschen gewesen sein. Gruppen zogen weiter durch die Innenstadt. Zwischenfälle wurden vorerst nicht gemeldet.

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Demo Impfgegner
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Demo Impfgegner
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Demo Impfgegner
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Demo
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Demo Impfgegner, Trommel mit Aufschrift „Freiheit“
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Demonstrant mit Alu-Hut
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Verlagerung in Volksgarten

Dort wurden die anwesenden Personen via Lautsprecherdurchsage von der Polizei informiert. „Sie demonstrieren innerhalb der Bannmeile.“ Ab 9.00 Uhr, so wurde mitgeteilt, trete diese in Kraft. Kurz bevor es so weit war, zogen die Kundgebungsteilnehmer ab. Sie versammelten sich in weiterer Folge im benachbarten Volksgarten.

Impfpflichtgegner demonstrieren vor Hofburg

Wie angekündigt haben sich Impfgegner und Impfgegnerinnen in Wien versammelt, um gegen den Beschluss der CoV-Impfpflicht im Nationalrat zu demonstrieren. Um 9.00 Uhr trat jedoch eine Bannmeile in Kraft. Nach den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes darf während der Zusammenkunft des Nationalrates, Bundesrates und auch eines Landtages im Umkreis von 300 Metern keine Versammlung unter freiem Himmel stattfinden. Die Beteiligten setzten daraufhin den Demozug in der Wiener Mariahilfer Straße fort. Insgesamt dürften es knapp 200 Menschen gewesen sein.

Nach den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes darf während der Zusammenkunft des Nationalrates, Bundesrates oder auch eines Landtages im Umkreis von 300 Metern keine Versammlung unter freiem Himmel stattfinden. Abgesehen von der vergleichsweise geringen Anzahl an Demonstrantinnen und Demonstranten unterschied sich das Bild nicht von jenem früherer Veranstaltungen. Auf Plakaten wurden die CoV-Maßnahmen und die Impfpflicht kritisiert. Akustisch wurde das Geschehen von Trillerpfeifen und Trommeln untermalt.

ÖVP-Kritik an Demos in Innenstadt

Kritik an den Kundgebungen in der Innenstadt kam am Donnerstag von der ÖVP. Der Bezirksvorsteher des ersten Bezirks, Markus Figl, und Wiens Parteichef Karl Mahrer beklagten im Gespräch mit dem „Kurier“, dass in den Geschäften Kunden ausbleiben und sich manche auch nicht mehr zu Kulturveranstaltungen trauen würden. Es drohe ein „Gewöhnungseffekt“ durch ständige Demonstrationen.

Mahrer appellierte an die Landespolizeidirektion bzw. die Stadt, angemeldete Demos verstärkt zu prüfen. Nicht jede Versammlung müsse zu jeder Uhrzeit an jedem Ort genehmigt werden, befand er. Kritik übten die ÖVP-Vertreter auch an den Teilnahmen von FPÖ-Chef Herbert Kickl und dessen „hetzerischer Rhetorik“.

Die FPÖ hatte in Wien in der Vergangenheit bereits selbst immer wieder Demos in der Innenstadt und die damit zusammenhängenden Verkehrsbehinderungen harsch kritisiert – wenn auch nicht jene gegen die CoV-Maßnahmen.