Es ist jedenfalls wahrscheinlich, dass es zu einem Anstieg kommt. Denn das Gesetz sieht als Richtwert den Verbraucherpreisindex (VPI) vor, geprüft wird halbjährlich. Die Anpassung der Preise für kommunale Dienstleistungen wird in Wien aufgrund der geltenden Valorisierungsregelung vorgenommen. Es wird regelmäßig geprüft, ob der VPI seit der letzten Erhöhung um drei Prozent oder mehr gestiegen ist.
Heuer 2,45 Euro monatlich mehr
Falls ja, wird valorisiert. Angesichts der hohen Inflationsrate ist davon auszugehen, dass der Schwellenwert in den vergangenen Monaten deutlich überschritten wurde. Die Anpassung würde 2023 schlagend werden. Vergleichbares ist auch im Vorjahr geschehen – also eine Prüfung mit anschließender Valorisierung.
Mit 1. Jänner 2022 wurden die Preise für die Wasserversorgung, die Kanalgebühr sowie die Tarife für die Müllentsorgung erhöht. Ein dreiköpfiger Haushalt muss laut Stadt seither monatlich um 2,45 Euro mehr für die entsprechenden Leistungen zahlen.
Folge der Teuerung
Theoretisch könnte Wien die Valorisierung auch aussetzen. Bürgermeister Ludwig hat am Wochenende jedoch bereits angekündigt, dass damit eher nicht zu rechnen ist. Die Anpassung sei eine Folge der Teuerung bzw. der Inflation. Diese gelte es zu bekämpfen, betonte man im Rathaus. Die Anpassung der Gebühren diene dazu, die kommunalen Dienstleistungen bzw. die Modernisierung der Daseinsvorsorge sicherzustellen, hieß es.
Die Opposition reagierte auf die Ankündigung mit Kritik – und mit einem Verweis auf die Forderungen der Bundes-SPÖ nach Preissenkungen. Ludwig selbst bekräftigte via Aussendung seinen Wunsch nach einem gemeinsamen Vorgehen von Bund und Ländern in Sachen Antiteuerungsmaßnahmen. Er fordert einen Preisgipfel.