E-Scooter Bird
ORF/Christian Öser
ORF/Christian Öser
verkehr

Ab Mai gelten strengere E-Scooter-Regeln

Ab Mai gelten neue Regeln für E-Scooter. Betroffen sind nicht nur Benützer und Benützerinnen, sondern auch Anbieter. Damit will die Stadt die gestiegene Zahl an Beschwerden einbremsen.

Vor allem und immer noch gilt das Einfach-Stehenlassen von Scootern bevorzugt auf Gehsteigen als größtes Ärgernis. Ab Mai wird dies verboten sein, dafür sollen aber mehr und mehr eigene Abstellflächen vorhanden sein. Einige Dutzend gibt es bereits, bis Jahresende sollen es insgesamt 200 sein. 2024 sollen laut aktuellen Plänen der Stadt 100 weitere errichtet werden.

Ein Scooter-Abstellplatz
ORF/Hubert Kickinger
Neue Abstellfläche für E-Scooter

Die Abstellflächen werden vor allem an „Hotspots“, also etwa an Öffi-Knotenpunkten, errichtet. Die Betreiber müssen ihre Scooter technisch so einstellen, dass das Abstellen im Umkreis von 100 Metern nur auf einer Abstellfläche möglich ist. Gibt es keine Abstellfläche in der Nähe, müssen die Scooter auf der Parkspur abgestellt werden.

Abstellflächen für E-Scooter

Das „Einfach-Stehenlassen“ von Scootern bevorzugt auf Gehsteigen gilt als großes Ärgernis. Ab Mai wird dies verboten sein, dafür sollen aber mehr und mehr eigene Abstellflächen vorhanden sein. Einige Dutzend gibt es bereits, bis Jahresende sollen es insgesamt 200 sein.

Betrieb von Scootern wird eingeschränkt

Es werden auch eigene Bereiche definiert, in denen das Fahren mit E-Scootern verboten ist. Das betrifft zum Beispiel Fußgängerzonen, Marktgebiete, das Betriebsgelände des AKH und den Wurstelprater. Begegnungszonen dürfen dann nur noch in Schrittgeschwindigkeit befahren werden, wofür eine technische Begrenzungsmaßnahme sorgen soll. Ein „digitales Dashboard“ erlaubt laut Stadt künftig auch eine Kontrolle in Echtzeit. Regelverstöße sollen auch rückwirkend geahndet werden, wurde betont.

Weiter gibt es nur noch Konzessionen für vier Betreiber, die in ganz Wien Scooter verleihen dürfen. Ein Vergabeverfahren läuft noch. Während das Angebot an Scootern in der Innenstadt kleiner werden soll, soll es in äußeren Bezirken ausgebaut werden. Die Betreiber müssen gewährleisten, dass sie ein funktionierendes System haben, um unsachgemäßes Abstellen von Scootern zu verhindern. Zudem müssen Scooter künftig mit Blinkern, unabhängig voneinander wirkenden Bremsen, akustischen Warnzeichen und stabilen Ständern ausgestattet sein.