Harry Kopietz
APA/Herbert Pfarrhofer
APA/Herbert Pfarrhofer
Politik

Wahlkommission: Doskozil-Lager lehnt Kopietz ab

Die SPÖ fixiert am Mittwoch die Details zur Mitgliederbefragung über die Parteispitze. Laut einem Zeitungsbericht lehnt das Lager von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil den Vorsitzenden der Wahlkommission, den Wiener Harry Kopietz, ab.

In einem Präsidium sollen die Verfahrensregeln festgelegt werden, doch selbst das könnte nicht friktionsfrei über die Bühne gehen. Wie die „Kleine Zeitung“ (Sonntag-Ausgabe) berichtete, bezeichnet das Doskozil-Lager den langjährigen Vertrauten des Wiener Altbürgermeisters Michael Häupl als „No-Go“. Kopietz wollte das am Sonntagvormittag auf ORF-Wien-Nachfrage nicht näher kommentieren.

Kopietz, vor allem als Initiator des Donauinselfests bekannt, ist tief in der Wiener SPÖ verwurzelt und war bis 2018 Landtagspräsident. Er besitze als „Urgestein der Wiener SPÖ“ nicht die nötige Unabhängigkeit, so die Argumentation im Doskozil-Lager.

Pochen auf einstimmige Beschlüsse

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hat sich ja öffentlich hinter Parteichefin Pamela Rendi-Wagner gestellt. Im Doskozil-Lager pocht man laut dem Bericht nun darauf, dass am Mittwoch alle Schlüsselfragen einstimmig beschlossen werden. Günter Kovacs, Bundesratspräsident, ist der einzige Burgenländer in der Wahlkommission. Das Statut sieht die Wahlkommission als Organisatorin der Befragung vor.

Diese wurde beim letzten Bundesparteitag mit Kopietz an der Spitze gewählt. Darüber hinaus wird es beim Präsidium unter anderem auch um den Fahrplan und die Frage gehen, wer überhaupt stimmberechtigt ist bzw. in welcher Form man die Stimme abgeben kann. Es geht um den Start der Mitgliederbefragung, die Dauer der Abstimmung und den Zeitpunkt, an dem der Parteitag das Ergebnis offiziell bestätigt. Auch die genaue Fragestellung muss vereinbart werden.