Ursula Stenzel
APA/Helmut Fohringer
APA/Helmut Fohringer
Wahl 2020

Stenzel tritt doch für FPÖ Wien an

Die nicht amtsführende FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel will bei der Wien-Wahl ein Comeback feiern und als Spitzenkandidatin der FPÖ im ersten Bezirk antreten. Das teilte sie am Freitag in einer Pressekonferenz mit Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp mit.

Die frühere Journalistin und EU-Abgeordnete war von 2005 bis 2015 Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt, allerdings damals noch für die ÖVP. 2015 wurde Stenzel von der Volkspartei nicht mehr nominiert. Sie nahm daraufhin ein Angebot des damaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache an und wechselte zur FPÖ. Seit Juni 2016 ist sie nicht amtsführende Stadträtin in Wien.

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Radio-Wien-Nachrichten, 7. August 2020

Doch kein „Platz für Jüngere“

Im Mai hatte es noch geheißen, dass die bald 75-Jährige nicht mehr kandidieren und Platz für Jüngere machen wolle: „Nein, ich will bei der Wien-Wahl im Oktober nicht mehr antreten. Ich werde meine Aufgabe erfüllen, solange ich noch mein Mandat habe. Aber jetzt ist Zeit, dass Jüngere an die Reihe kommen“, begründete Stenzel ihren Rückzug. Und weiter: „Ab einem gewissen Alter muss man nicht mehr in der Politik sein“, so Stenzel Ende Mai.

Einen Wechsel zur neuen Partei Straches, zum Team Strache (TS, vormals Die Allianz für Österreich, DAÖ), schloss Stenzel aus: „Das Team HC Strache ist überflüssig. Ich bin erschüttert und tief betroffen, dass er gegen die FPÖ antritt.“

„Wie das Schlagobers zum Einspänner“

„Die Ursula Stenzel gehört zum ersten Bezirk genauso wie das Schlagobers zum Einspänner“, sagte Nepp bei der PK. Es brauche ein starkes freiheitliches Gegengewicht zur ÖVP in der City. Stenzel kritisierte bei dem Pressetermin vor allem das ihrer Ansicht nach „völlig nebulose“ Konzept für eine autofreie City.

„Ich freue mich, dass du mich wiedergewonnen hast, das zu tun, was mein Herzensanliegen ist, nämlich für die Innere Stadt und ihre Bewohner zu arbeiten“, sagte die 74-Jährige. Sie wolle es noch einmal wissen. „Ich lebe und ich arbeite hier und kann auf zehn Jahre Erfahrung als Bezirksvorsteherin zurückblicken.“

Stenzel: Überredung war nicht notwendig

Nepp habe sie nicht wirklich überreden müssen, die Liste anzuführen. „Ich bin eine leidenschaftliche Innenstadtbewohnerin und bin natürlich ein politisches Animal, wie man so schön sagt. Da braucht es für mich keine Überredung. Wenn ich etwas für die Innenstadtbewohner tun kann, dann tu ich das gerne und aus freien Stücken.“

Die Menschen in der Innenstadt würden eine Anwältin brauchen, die nur ein Ziel habe, befand sie, „nämlich die Innenstadtbewohner zu entlasten“. Diese sollten sich wohl fühlen in ihrem Bezirk, der alle Attribute habe, um zu einem der lebenswertesten Bezirke Wiens zu zählen. Am aktuellen Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) ließ sie kein gutes Haar. Vor allem die Pläne für die Verkehrsberuhigung im ersten Bezirk nahm sie ins Visier, wobei sie von einem „bürokratischen Ungeheuer“ und von „Verkehrsquarantäne“ sprach.

"Handlanger einer grünen Verkehrsverplanungspolitik

Es sei etwa völlig unklar, wie die Kontingente für Einfahrten aussehen würden. Das würde die Bewohner verunsichern. Auch die Überwachung sei unklar. „Bevor man so ein Konzept loslässt, muss man es durchdacht haben. Verkehrsberuhigung gut und schön, da muss man auch die Innenstadtbewohner fragen, wie sie es sich vorstellen.“

Stenzel bei Fackelmarsch
Michael Gruber
Stenzels Teilnahme an einer Kundgebung der rechtsextremen Identitären vor knapp einem Jahr sorgte für viel Kritik

Nötig seien flankierende Maßnahmen, etwa vergünstigte Tickets für Parkgaragen, wenn man schon die Straßenparkplätze eliminiere. Wobei sie hinzufügte: „Ich hab nichts dagegen, dass man das macht, aber das muss man kompensieren.“ Der Bezirksvorsteher sei Handlanger einer grünen „Verkehrsverplanungspolitik“, so Stenzel wörtlich. Auf sie sei hingegen Verlass, sie würde die Stimme erheben für die Bewohnerinnen und Bewohner.

Umstrittener Auftritt im September

Vor allem ihr Auftritt bei einer Kundgebung der rechtsextremen Identitären Bewegung (IBÖ) letzten September trug der Politikerin und vormaligen Journalistin – Stenzel verließ 1996 den ORF – viel Kritik ein. Bereits als ÖVP-Bezirksvorsteherin hatte Stenzel für Diskussionen und Schlagzeilen gesorgt – Stichwort Alkoholverbot in der Innenstadt, Demoverbot auf dem Ring und Event-„Unkultur“.