Ärztekammer: „Wie im Märchenland“

Die Ärztekammer vermisst bei den Vorschlägen zur Gesundheitsreform Realitätssinn beim Ministerium. Es geht zu wie „im Märchenland“, sagte am Donnerstag deren Präsident Walter Dorner. Einmal mehr wurde auch die Einführung der Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) kritisiert.

Er vermisse ein Quäntchen Realität bei der geplanten Gesundheitsreform, so Dorner. Vor allem das ELGA-Projekt ist der Standesvertretung ein Dorn im Auge. Die elektronische Gesundheitsakte würde nur 22 Millionen einsparen, und nicht 129 Millionen, argumentierte Dorner. Die Ärztekammer stützte sich auf ein Gutachten vom Wirtschaftsprüfer Klaus Hübner. Das Sparpaket sei für Dorner jedenfalls die Möglichkeit, „gesichtswahrend“ aus dem Projekt auszusteigen.

Mängel bei Datenauswertung?

Die Kosten-Nutzen-Analyse des Ministeriums wertete Dorner als schlampig und dilettantisch, und der beauftragten deutschen Firma Debold & Lux sei bereits der „Totenschein“ durch die Unternehmensauflösung im Vorjahr ausgestellt worden. Das ELGA-Gesetz gehöre neu aufgesetzt, man brauche realitätsnahe digitale Austauschsysteme, forderte der Ärztekammer-Präsident.

Hübner ließ in seiner Kanzlei die Daten des Ministeriums nachrechnen, dabei seien gravierende Mängel gefunden worden. Es seien falsche Referenzzahlen herangezogen worden und etwa bei Spitälern nicht nur die variablen Kosten, sondern auch die Fixkosten als einsparbar dargestellt worden. „Das Gutachten ist aus meiner festen Überzeugung keinesfalls stimmig, keinesfalls nachvollziehbar“, sagte Hübner.

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