3.Piste: „Formale“ Berufung Wiens gegen UVP

Die Stadt Wien hat nun - wie im August angekündigt - Einspruch gegen den positiven Umweltverträglichkeitsbescheid für den Bau der dritten Start- und Landebahn für den Flughafen Wien erhoben. Geltend gemacht werden aus Wiener Sicht aber nur formale Gründe.

„Für den Fall eines Verfahrens in zweiter Instanz will sich Wien noch eine Parteienstellung sichern“, hatte Erich Valentin (SPÖ), Vorsitzender des Umweltausschusses im Gemeinderat, Mitte August angekündigt - mehr dazu in Flughafen: Stadt gibt grünes Licht für dritte Piste.

Die Stadt will sich über die laut Valentin „juristische Spitzfindigkeit“ lediglich eine Parteienstellung in dem Verfahren vor dem Umweltsenat sichern. Außerdem sei es so auch möglich, ergänzende Stellungnahmen in dem Berufungsverfahren einzubringen.

Insgesamt 25 Beschwerden gegen UVP

Das Verfahren vor dem Umweltsenat ist notwendig geworden, weil es 25 Beschwerden beim Amt der niederösterreichischen Landesregierung gegen die Umweltverträglichkeitsprüfung gegeben hat. Grundsätzlich hat die Stadt nichts gegen den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien einzuwenden. Valentin hatte ebenfalls Mitte August bei einem Pressegespräch den Bau als sinnvoll bezeichnet.

Die Wiener Position, wonach der Bau der dritte Piste als sinnvoll erachtet werde, bleibe unverändert - auch wenn es Verbesserungen für dicht besiedelte Gebiete geben müsse. Hier verwies Valentin auf bereits früher geäußerte Forderungen, wie etwa mehr Transparenz bei der Flugspurenabbildung im Internet sowie die ehestmögliche Einführung des gekurvten Anflugs. Zudem müssten vor dem Baubeginn für die dritte Piste die Belegungen verhandelt werden, verlangte er.

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