Stadthallenbad-„Fiasko“ im Gemeinderat
„Das Stadthallenbad ist nur ein kleines Mosaiksteinchen in einer langen Reihe an SPÖ-Bauprojekten“, sagte FPÖ-Klubchef Johann Gudenus. Neben dem „Baufiasko“ Stadthallenbad zählte er noch den Skylink, die Errichtung des Pratervorplatzes und die Sanierung der Zentralfeuerwache Am Hof dazu. Laut FPÖ hat die Stadt insgesamt für nicht ordnungsgemäß abgewickelte Projekte 4,3 Mrd. Euro zu viel ausgegeben. Das würde reichen, um die Stadt schuldenfrei zu machen, sagte Gudenus.
Misstrauensantrag gegen Oxonitsch abgelehnt
Unterstützung für die FPÖ kam von der ÖVP. Gemeinderätin Isabella Leeb (ÖVP) sagte, die Causa Stadthallenbad zeige, wie in Wien der Hase läuft: „Lehrbuchartig hat der Kontrollamtsbericht dargestellt, wie es nicht gehen darf.“ Versagt habe ihrer Ansicht nach vor allem Sportstadtrat Oxonitsch: „Sie tragen die Verantwortung dafür, dass die Projektkontrolle versagt hat.“
Der für die Wiener Bäder zuständige Oxonitsch musste sich einem Misstrauensantrag stellen. Erwartungsgemäß unterstützen FPÖ und ÖVP den Antrag, SPÖ und Grüne unterstützen ihn nicht.
Schadenersatzforderungen an Baufirmen möglich
SPÖ-Gemeinderat Heinz Vettermann sprach vom Versuch der FPÖ, „alles und jedes“ zu skandalisieren. Wenn im Prinzip alles richtig laufe, könne man nur so versuchen, Meter zu machen. „Wir haben mit dem Baustopp richtig gehandelt.“ Abschließende Prüfungen seien im Gange. Nach Abschluss der Beweissicherung würden auch die Haftungsfragen geklärt. Möglich sei, dass Baufirmen mit Schadenersatzforderungen konfrontiert werden.
„Wir sind sehr interessiert daran, jeden Korruptionsfall aufzudecken“, sagte Grünen-Klubchef David Ellensohn. Einen Bereicherungsvorwurf gebe es aber in diesem Zusammenhang nicht - was bei Fällen, in denen Personen aus der FPÖ oder der ÖVP involviert seien, sehr wohl der Fall sei.
APA/HELMUT FOHRINGER
Stadt sieht Verantwortung bei Firmen
17 Millionen Euro waren für die Sanierung des in die Jahre gekommenen Stadthallenbades reserviert. Mit 16,6 Mio. ist fast die gesamte Summe bereits verbraucht, aber von einer Eröffnung eines sanierten Bades ist weit und breit nichts zu sehen - mehr dazu in Kontrollamt: Fiasko bei Stadthallenbad.
Vor zehn Monaten ließ die Stadt Wien die Arbeiten im Stadthallenbad einstellen - mehr dazu in Sofortiger Baustopp im Stadthallenbad. Seitdem suchen Experten, Politiker und Magistratsabteilungen nach Schuldigen und streiten darüber, wer die Verantwortung trägt - mehr dazu in Stadthallenbad: Gutachter am Zug.
Technische Gebrechen sind das geringere Problem. Seit Monaten wird darüber beraten, wie das lecke Becken wieder dicht gemacht werden kann und wer dafür zahlt - mehr dazu in Stadthallenbad: Becken werden befüllt. Doch schon bei der letzten regulären Gemeinderatssitzung musste Sportstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) eingestehen: Wann das Bad wieder aufsperrt und wie hoch die Kosten letztlich sein werden kann derzeit nicht gesagt werden - mehr dazu in Kein Geld mehr für Stadthallenbad.