Aus für Frauenplakate der Grünen
„Wir haben das gewusst, und wir räumen’s einfach weg“, meinte ein Sprecher der Wiener Grünen zum Ende der Plakataktion. Es habe sich um eine kurzfristige Aktion gehandelt, die auch entsprechendes öffentliches Echo erzeugt habe. Einige Reaktionen seien allerdings bemerkenswert „humorlos“ ausgefallen.
In den Bundesländern sollten die Parteichefs von SPÖ, ÖVP, FPÖ sowie Frank Stronach weiterhin als Frauen zu bewundern sein, dort verwende man vor allem Schaukästen.
Grüne Wien
Nur kurz war das Plakat mit Werner Faymann als Frau in Wien zu sehen
Dreiecksständer vor Wahlen erlaubt
Hintergrund ist eine Verordnung des Magistrats der Stadt Wien, die regelt, wann in der Bundeshauptstadt Dreiecksständer aufgestellt werden dürfen. Über diese Werbemaßnahme wird ja immer wieder gerne diskutiert, orten Kritiker doch Sicherheitsrisiken, da der Straßenrand schwerer einsehbar wird.
In der entsprechenden Verordnung ist denn auch wörtlich von der „Freihaltung des Stadtbilds von störenden Werbeständern“ die Rede. Erlaubt sind sie ausschließlich fünf Wochen vor bis eine Woche nach Wahlen auf Bundes- oder Gemeindeebene. In diesem Zeitraum darf jede wahlwerbende Partei 1.100 Ständer aufstellen, die mit einem amtlichen Aufkleber inklusive fortlaufender Nummer zu versehen sind. Geahndet wird ein Verstoß gegen diese Regeln mit einer Verwaltungsstrafe.
Grüne Wien
Zuständig für die Genehmigung der Dreiecksständer ist die MA46 unter Verkehrsstadträtin Vassilakou
Zuständigkeit unter Vassilakou
Den Grünen fehlte also das Pickerl - denn aufgestellt werden dürfen Dreiecksständer derzeit. In Wien steht zwar keine Wahl an, in der Verordnung wird aber explizit festgehalten, dass die Regelung auch für Volksbefragungen gilt. Die Parteien machen davon derzeit auch gerne Gebrauch.
Zuständige Magistratsabteilung ist übrigens die MA 46 (Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten). Sie fällt in den Zuständigkeitsbereich der Grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou.