Rohrarbeiten: Preisabsprachen vermutet
Überprüft wurden zahlreiche Vergaben in den vergangenen Jahren. Schon bei den Verfahren selbst zeigte sich mitunter Erstaunliches. So erwähnt das Kontrollamt etwa eine zweistufige Ausschreibung - bei der nach einer ersten Runde ausgewählte Firmen zu einer zweiten eingeladen werden. In einem Fall verzichteten einige der Unternehmen „aus Kapazitätsgründen“ aber auf eine neuerliche Teilnahme.
Warum sie im ersten Teil des Verfahrens jedoch umfangreiche Unterlagen einreichten, dann aber doch nicht mehr mitbieten wollten, konnte sich das Kontrollamt nicht erklären, wie es in einem aktuellen Bericht heißt. Der Verzicht auf Angebote kann, so wird in dem Bericht festgehalten, auch bei Bieterabsprachen vorkommen. Geschieht dies abwechselnd, werden alle beteiligten Firmen regelmäßig mit Aufträgen bedacht.
„Gewisser Gleichklang“ bei Angeboten
Bei den Vergaben selbst wurde schließlich in mehreren Fällen ein „gewisser Gleichklang“ bei den Angeboten festgestellt. Dies wäre nach Ansicht des Kontrollamtes Anlass für „Aufklärungsgespräche“ gewesen - die aber nicht erfolgt seien. Künftig sollen „preisliche Auffälligkeiten“, so versprechen die städtischen Unternehmen, noch stärker geprüft werden. Auch eine eigene Software kommt dabei bereits jetzt testweise zum Einsatz, wie es hieß.
Die damalige Fernwärme Wien hat zudem einen großen Auftrag bereits widerrufen und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Denn dort haben eine Reihe von ominösen Vergaben bereits zuletzt viel Staub aufgewirbelt - da der Verdacht besteht, dass auch Mitarbeiter davon profitiert haben - mehr dazu in Fernwärme: Verdacht auf Preisabsprache. Die Fernwärme hat bereits personelle Konsequenzen gezogen, wie zuletzt versichert wurde. Die Ermittlungen waren 2011 ins Rollen gekommen, nachdem ein niederösterreichischer Unternehmer von mutmaßlichen Absprachen berichtet hatte.
Cross-Border-Geschäfte auf dem Prüfstand
Das Kontrollamt hat sich im Bereich Infrastruktur nicht nur Bauvorhaben, sondern auch der Vermietung derselben gewidmet - also den Cross-Border-Geschäften. Solche wurden ab 1998 abgeschlossen (etwa von den Wiener Linien und Wien-Kanal, Anm.), zum Teil aber bereits wieder beendet. Würde die Stadt nun aus allen Kontrakten aussteigen, stünde ein massiver Verlust ins Haus, hat das Kontrollamt errechnet. Das sei jedoch nicht geplant, versichern die jeweiligen Betriebe.
Das Kontrollamt kritisierte auch die Prämienzahlungen bei den Vereinigten Bühnen Wien - mehr dazu in Kontrollamt rügt VBW-Prämien.