Ehrenhauser „schnuppert Straßenluft“

Der Europa-anders-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl, Martin Ehrenhauser, hat die erste Nacht auf dem Ballhausplatz „überraschend gut“ verbracht. Wie lange er seinen Protest vor dem Kanzleramt fortsetzen will, sagte er nicht.

„Ich bin der Meinung, es schadet keinem Politiker, wenn er ein bisschen Straßenluft schnuppert“, so Ehrenhauser am Montag. Er fordert eine Volksabstimmung über einen „Hypo-Haftungsboykott“. Die Nacht sei zwar frisch gewesen, aber er und ein paar Mitstreiter, die mit ihm vor dem Bundeskanzleramt übernachtet hatten, seien mit mehreren Schichten Kartons, Isomatten und Schlafsäcken gut ausgerüstet gewesen, sagte Ehrenhauser. Wie lange er seinen Protest gegen die Bankenhilfe fortsetzen will, wollte er nicht sagen, nur soviel: „Jetzt bin ich einmal hier.“

Abwesenheit bei Parlamentssitzungen

Auf einem auf dem Boden ausgebreiteten Transparent können vorbeikommende Menschen ihren Wunsch äußern, „was sie mit 18 Milliarden anders machen möchten.“ In einem Video-Statement hatte Ehrenhauser mit Verweis auf die europaweiten Bankenhilfen und die im Gegenzug durchgeführten Sparpakete angekündigt, vorbeikommenden Regierungsmitgliedern zu sagen, dass „das ein riesen Verbrechen ist, was die machen“. Bisher sei er aber keinem begegnet, da der Ministerrat diese Woche entfällt, stehen auch am Dienstag die Chancen schlecht. „Dann muss ich eben länger bleiben“, meinte er dazu.

An der Sitzung des Europaparlaments in Straßburg, das von heute, Montag, bis Donnerstag ein letztes Mal vor der EU-Wahl im Mai tagt, wird der EU-Mandatar wegen seines Protests nicht teilnehmen. Er habe eine „nahezu hundertprozentige Anwesenheit“, sagte Ehrenhauser. „Ich glaube, es ist durchaus legitim zu sagen, wir streiken.“

Ehrenhauser fordert Volksabstimmung

Ziel seines Protests ist eine Volksabstimmung über einen „Hypo-Haftungsboykott“, also „ein sofortiges Ende von Zahlungen an die Hypo-Gläubiger, die Annullierung der Landeshaftungen sowie ein Verbot von Gemeinde-, Landes- und Bundeshaftungen für Banken im Allgemeinen“, hieß es in einer Aussendung am Sonntag.

Ehrenhauser hatte am Sonntag die ORF-Debatte der vier zur EU-Wahl antretenden Kleinparteien nach einem Protestmonolog über „Überwachungswahn“ und Bankenrettung nach wenigen Minuten Sendezeit verlassen und angekündigt: „Ich werde aufstehen, ich werde mich auf den Ballhausplatz setzen und werde nicht mehr weggehen“ - mehr dazu in tvthek.ORF.at.