Casinos Austria wollen Bescheide anfechten

Die Casinos Austria wollen laut „profil online“ die jüngst erlassenen Spielbankenbescheide zu Gunsten von Novomatic und der deutsch-schweizerischen Gruppe Gauselmann/Stadtcasinos Baden AG vor dem Bundesverwaltungsgericht anzufechten.

„Wir haben hier zahlreiche Punkte ausgemacht, wo wir rechtlich ansetzen können“, so Casinos-Sprecher Martin Himmelbauer. Casag betreibt bereits zwölf Spielbanken im Lande und hatte sich auch um die drei neuen Konzessionen beworben, war aber schlussendlich leer ausgegangen.

Unklar ist vorerst, ob alle drei Bescheide vor dem Bundesverwaltungsgericht beeinsprucht werden oder nur einzelne. Tatsache ist, dass eine Anfechtung zunächst aufschiebende Wirkung für den jeweiligen Bescheid hätte. Novomatic und/oder Gauselmann könnten ihre Projekte damit nicht ohne weiteres in Angriff nehmen. Bei triftigen Gründen könnte die zuständige Behörde, in dem Fall das Finanzministerium, die aufschiebende Wirkung zwar wiederum aushebeln, müsste dies aber sorgfältig begründen.

Lizenz-Entscheidung Ende Juni bekannt gegeben

Ende Juni war bekannt geworden, dass die neuen Casinolizenzen in Wien an die Novomatic und ein deutsch-schweizerisches Konsortium gehen, das das Palais Schwarzenberg zu einem „ganz besonderen“ Casino umbauen will. Der große Park mitten in der Stadt wird teilweise geöffnet - mehr dazu in Casinos im Palais Schwarzenberg und im Prater.

Die Casinos Austria äußerten sich damals „bitter enttäuscht“ und sprachen von einem „schweren Schlag ins Gesicht“. Bereits damals kündigten die Casinos an, „die Bescheide detailliert prüfen und analysieren“ zu wollen.

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