Stadtrechnungshof: Kritik an leeren Wohnungen

Kritik an der Situation der Personalwohnungen des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV) gibt es vom Rechnungshof der Stadt Wien: 38 Prozent der Wohnungen stehen demnach leer. Sorge gibt es auch um die Restfinanzierung des Krankenhauses Nord.

488 der kleinen Garconnieren sollen betroffen sein. Im Rechnungshofbericht heisst es, dass die knappen Ressourcen an Wohnraum in Wien die Vermutung nahelegen, dass für Wohnungen in dieser Größe ein über den Krankenanstaltenverbund hinausgehender Bedarf besteht. Die Zahlen stammen allerdings aus dem Jahr 2013, aktuellere gibt es nicht. Laut KAV wird bereits daran gearbeitet die Überkapazitäten abzubauen.

Krankenhaus Nord: Sorge um Restfinanzierung

Bei der Prüfung der bisherigen Gebarung für die Errichtung des Krankenhauses Nord hat der Stadtrechnungshof keine Unstimmigkeiten entdeckt. Allerdings wird bemängelt, dass derzeit keine Strategie für den Liquiditätsbedarf ab 2015 vorliegt. Demnach ist noch nicht klar, woher die rund 30 Prozent bzw. 299,10 Mio. Euro, die zur Ausfinanzierung noch fehlen, kommen sollen.

„Eine schriftliche Finanzierungsstrategie zur Deckung dieses Liquiditätsbedarfs konnte nicht vorgelegt werden“, hieß es in dem Bericht. Der Stadtrechnungshof empfahl „in Anbetracht der zeitlichen Nähe“ nicht nur eine Klärung der Restfinanzierung ab 2015, sondern machte auch gleich eigene Vorschläge. So soll der KAV - wie in den Jahren 2011 bis 2015 - auch für 2016 bzw. 2017 einen Antrag beim Wiener Gesundheitsfonds auf einen Zuschuss einbringen.

Sowohl KAV als auch MA 5 zeigten sich in den dem Bericht beiliegenden Stellungnahmen durchaus einsichtig. Man werde allen Empfehlungen des Stadt-RH nachkommen, hieß es.

Links:

• KH Nord: Eine Milliarde Euro Kosten? (wien.ORF.at; 20.8.2014)
• Stadtrechnungshof Wien