Misstrauensantrag gegen Wehsely abgelehnt

In einem von der FPÖ einberufenen Sondergemeinderat ist am Freitag über den Wiener Krankenanstaltenverbund diskutiert worden. Ein Misstrauensantrag gegen Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) wurde abgelehnt.

„Chaos, Miss- und Freunderlwirtschaft im Wiener Krankenanstaltenverbund“ hat die FPÖ als Thema des Sondergemeinderats vorgeschlagen. Klubobmann Johann Gudenus ortet im Wiener Gesundheitswesen „desaströse Zustände“: „Durch akuten Personalmangel kommt es in den Spitalsambulanzen zu Wartezeiten von bis zu sechs Stunden. Operationen müssen verschoben werden. Im Extremfall verzögern sich notwendige Behandlungen um drei Monate. Patienten müssen tagelang in Gangbetten ausharren. “

Verantwortlich dafür sei Gesundheitsstadträtin Wehsely, für die laut Gudenus „die eigenen Interessen und die eigenen Genossen und nicht die Patienten im Mittelpunkt stehen“. Gegen Wehsely gab es einen Misstrauensantrag, Unterstützung dafür kam von der ÖVP. Gemeinderätin Ingrid Korosec warf Wehsely vor, „nicht wirtschaften zu können“. Sie kritisierte die „Kosten für ein Bett in KAV-Spitälern“, diese seien „dreimal so hoch“ wie in Ordensspitälern.

SPÖ und Grüne gegen Antrag

Mit den Stimmen der SPÖ und der Grünen wurde der Misstrauensantrag gegen die Gesundheitsstadträtin abgelehnt. Jennifer Kickert (Grüne) forderte in Richtung FPÖ-Gemeinderäte, „dass sie diese wirklich behindernde parteipolitische Brille absetzen“. Kurt Wagner (SPÖ) verteidigte Wehsely: „Sie kommt ihrer Verantwortung nach, die vorhandenen Ressourcen und Mittel auch zielgerecht einzusetzen.“

Einigung in zehn Tagen als Ziel

Die Debatte um die Arbeitszeitregelung für Spitalsärzte dauert seit Wochen an. Nach einer Einigung zwischen Stadt Wien, Ärztekammer und Gewerkschaft der Gemeindebediensteten haben die Ärzte das Ergebnis in einer Abstimmung mit deutlicher Mehrheit abgelehnt - mehr dazu in Spitalsärzte: Streit über Nachverhandlungen.

In einer Sitzung der Kurie für angestellte Ärzte in der Ärztekammer wurde das Paket am Donnerstag abgelehnt, am Abend gab es dann ein Krisengespräch auf Einladung von Gesundheitsstadträtin Wehsely. In den nächsten zehn Tagen soll es eine Einigung geben, wurde danach als Ziel verkündet - mehr dazu in Spitalsärzte: Frist von zehn Tagen gesetzt.