Koalition macht bis zur Wahl weiter
Das Treffen im Bürgermeisterbüro dauerte rund eineinhalb Stunden. Es war kein Vieraugengespräch - Vizebürgermeisterin Vassilakou brachte ihren Klubobmann David Ellensohn und Landessprecher Georg Prack mit, Bürgermeister Häupl den roten Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler.
„Nicht als Almdudler-Pärchen auftreten“
Danach traten Häupl und Vassilakou nicht gemeinsam vor die Presse. Das wollte Häupl nicht überinterpretiert wissen. „Wir müssen ja nicht als Almdudler-Pärchen auftreten - bei aller Wertschätzung für dieses Getränk“, sagte er gegenüber „Wien heute“. Das Geplänkel begann schon im Vorfeld des Treffens. In einem Interview hatte Vassilakou die Koalition für beendet erklärt. „Was bleibt ist die Regierungsarbeit bis zur Wahl“, sagte die Vizebürgermeisterin. Häupls Replik: „Das weiß ich nicht, was das heißt. Vielleicht wird sie es mir erörtern.“
Das dürfte bei dem Treffen dann auch passiert sein. „Wir haben ein bisschen Aufarbeitung machen müssen“, sagte Häupl danach. Aus der Koalition ist aber eine Zweckehe geworden. „Wir haben den Wahltermin im Oktober. Da ist nichts zu ändern, weil wir haben einen dreimonatigen Vorlauf von einem Beschluss bis zur Durchführung der Wahl“, sagte der Bürgermeister.
APA/Hochmuth
Vassilakou relativierte ihre Aussage zum Ende der Koalition vom Nachmittag. „Man kann eine Frage so oft stellen, bis eine feine Nuancierung kommt, die etwas anders ausgedrückt wird. Ich bin kein Roboter.“ Es sei an der Zeit, das zerschlagene Porzellan wegzukehren und wieder vernünftig zu arbeiten. Natürlich habe die Wahlrechtssache eine rot-grüne Krise nach sich gezogen - aber: „Es kommt der Tag, an dem Emotionen keine Rolle mehr spielen“, so die grüne Frontfrau.
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Regelmäßige Treffen vereinbart
Beide bezeichneten das Gesprächsklima des Treffens als professionell. „Wir haben uns gegenseitig bestätigt, die Arbeit dieser Periode zu Ende zu führen - und es gibt noch Arbeit“, resümierte Häupl. Außerdem hat sich die angeknackste Koalition auf einen internen Kommunikationsmodus geeinigt. Demnach werden die letzten noch offenen Kapitel der Regierungsarbeit prinzipiell wie gewohnt in den Ausschüssen abgehakt.
Allerdings: Sollte es dort keine Einigung geben, übernimmt gewissermaßen die Chefebene. Soll heißen: Häupl, Vassilakou, die beiden Klubobmänner sowie der rote Landesparteisekretär bzw. der grüne Landessprecher fällen gemeinsam eine Entscheidung. Geplant sei, eine Art regelmäßigen Jour fixe für dieses Gremium - es entspricht in der Zusammensetzung dem Koalitionsausschuss - einzuberufen, so Häupl.
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Ellensohn, Häupl, Niedermühlbichler, Vassilakou und Prack
Erstes Treffen nach Wahlrechtskrach
Bei der Zusammenkunft am Donnerstag handelte es sich um das erste Treffen der Regierungsspitze nach dem Wahlrechtskrach vor knapp zwei Wochen. Damals stand die Stadtkoalition kurz vor dem Aus, nachdem die SPÖ den bis dahin grünen Abgeordneten Senol Akkilic abgeworben und damit eine Wahlrechtsreform - diese wollten die Grünen mit Hilfe von ÖVP und FPÖ gegen den Regierungspartner durchpeitschen - im Landtag in letzter Minute verhindert hatte - mehr dazu in SPÖ-Coup lässt Koalition wackeln.