Tausende bei Protest gegen TTIP

Weltweit haben am Samstag Kundgebungen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP stattgefunden. In Wien protestierten tausende Menschen gegen die möglichen Auswirkungen mit Genmais, Chlorhuhn und Hormonfutter.

Laut Polizei sind in Wien 6.000 Menschen auf die Straße gegangen, laut Veranstalter waren es bis zu 15.000. Bei den weiteren Kundgebungen in ganz Österreich waren rund 22.000 Personen dabei. Die Demonstration in Wien führte vom MuseumsQuartier zum Parlament.

„Sonderrechte für Konzerne. Keine Lust drauf!“, war etwa auf einigen Transparenten bei der Demonstration in Wien zu lesen, oder auch „Freiheit statt Frei-Schwindel“. „Die Existenzen von Kleinbauern stehen auf dem Spiel“, warnte Lutz Rumetshofer von der Österreichischen Bergbauernvereinigung zu Beginn der Demonstration.

Das Bündnis „TTIP-STOPPEN“ wird in Österreich von 53 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) - darunter Attac und Global 2000 - und Gewerkschaften getragen. Die Proteste richten sich vor allem gegen die geplanten Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP), EU und Kanada (CETA) sowie gegen das geplante Dienstleistungsabkommen (TiSA). In weltweit 30 Ländern gingen laut Veranstalterangaben „hunderttausende Menschen“ bei rund 450 Aktionen auf die Straße.

Abkommen für „hohe Gewinne“

Das „TTIP-STOPPEN“-Bündnis warnt vor den möglichen Auswirkungen des Abkommens. Das Handelsabkommen würde sich „ausschließlich an Wettbewerb, Konkurrenz und hohen Gewinnen für Konzerne orientieren“. Es könnte unter anderem zu einer Anpassung von Standards auf das niedrigste Niveau - etwa im Umweltbereich kommen. „Die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sind ein schwerwiegender Angriff auf die Demokratie und gefährden soziale sowie ökologische Standards“, so Ulrike Lunacek (Grüne) am Samstag in einer Aussendung. „Menschen dürfen nicht für dumm verkauft werden“, mahnte Norbert Hofer, Umweltsprecher der FPÖ.

TV-Hinweis:

„Wien heute“, 18.4.2015, 19.00 Uhr, ORF2 und danach online in tvthek.ORF.at

Seit Juli 2013 verhandelt die EU mit den USA über die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP). Mit 800 Millionen Verbrauchern würde der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll es auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Wachstum geben. Täglich werden zwischen Europa und den USA Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro gehandelt. Die EU will die Gespräche bis Ende 2015 abschließen - damit TTIP endgültig unter Dach und Fach ist, bevor im November 2016 ein neuer US-Präsident gewählt wird.

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