Häupl: „Traiskirchen ist humanitärer Skandal“

„Traiskirchen ist ein humanitärer Skandal“, sagt Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) am Freitag im Interview mit dem Ö1-Mittagsjournal. Er kritisiert die Debatte um den Stil in der Regierungskoalition. Das bringe das Land in der Lösung der Flüchtlingsfrage nicht weiter, so Häupl.

Nach dem Asylgipfel am Mittwoch ist die Koalition auf Bundesebene neuerlich in der Krise. Eine Debatte über den Stil zwischen SPÖ und ÖVP, zwischen Bundes- und Vizekanzler dominierte nach dem Gipfel. „Das müssen sich die Herren schon selber ausmachen. Ich halte die wechselseitigen Vorwürfe nicht für relevant für die Frage der Lösung der Flüchtlingsproblematik“, sagte Häupl im Interview mit Ö1-Innenpolitik-Redakteur Klaus Webhofer - mehr dazu in oe1.ORF.at.

Mediale Vorgangsweise vor Gipfel abgesprochen?

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) soll schon vor dem Gipfel die Lösung und die angebliche Zustimmung der Landeshauptleute an die Kronen Zeitung weitergegeben haben. Ein Fehler? „Das weiß ich nicht. Ich bin es leid, Beziehungssysteme von einzelnen Politikern zu einzelnen Medien zu kommentieren. Es muss jeder wissen, was er tut. Mir liegt die Information vor, dass selbst die mediale Vorgangsweise zwischen Bundes- und Vizekanzler abgesprochen war. Aber: Es hilft das alles nichts in der Frage, wie wir die Flüchtlinge, die zu uns kommen und um Hilfe bitten, entsprechend unterbringen“, will sich Häupl nicht an der Diskussion beteiligen. Er halte die SPÖ-ÖVP-Koalition trotz der Diskussionen „selbstverständlich“ für regierungsfähig.

Häupl: Alle müssen sich an Quoten halten

Vor allem der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll kritisierte den Kanzler nach dem Gipfel hart. „An der Diskussion nehme ich nicht teil, das ist nicht mein Thema“, sagte Häupl. Es gehe darum, um die Sache zu reden, nicht um Befindlichkeiten. „In den österreichischen Bundesländern wurden in den letzten Monaten 11.000 Plätze geschaffen. Das ist auch nicht nichts. In einem Punkt muss man die Kollegen ermahnen: Wir haben einen Vertrag abgeschlossen, daran haben wir uns zu halten, nämlich alle Bundesländer. Dann gäbe es solche Gipfel gar nicht. Traiskirchen ist eigentlich ein humanitärer Skandal, das muss man offen sagen.“

Einzelne Landeshauptleute denken daran, die Vereinbarung mit dem Bund über die Aufteilung der Flüchtlinge aufzukündigen. Davon hält Häupl nichts: "Das bringt uns um keinen Schritt weiter, wir sind die Verträge freiwillig eingegangen. Verträge sind einzuhalten. Da brauche ich nicht herumreden.

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