Grüne gewinnen „Pass Egal“-Wahl

Tausende Personen wohnen seit Jahren in Wien, dürfen aber nicht an der Gemeinderatswahl am Sonntag teilnehmen. SOS Mitmensch veranstaltete deshalb am Dienstag die „Pass Egal“-Wahl. Die Grünen holten knapp die absolute Mehrheit.

„Es haben 1.223 Wienerinnen und Wiener, die keinen österreichischen Pass haben, an der Wahl teilgenommen“, sagt Alexander Pollack von SOS Mitmensch gegenüber wien.ORF.at. Die Grünen kamen bei der „Wahl“ auf 50,86 Prozent, die SPÖ lag mit 28,95 Prozent auf Platz zwei. „Wien anders“ erreichte 7,77 Prozent, NEOS 4,82, die ÖVP 1,23 Prozent. Die FPÖ kam auf 0,82 Prozent, „Gemeinsam für Wien“ auf 0,49, „Wir Wollen Wahlfreiheit“ auf 0,25 Prozent.

„Die Grünen haben die Wahl unterstützt und dafür auch Werbung gemacht, ebenso die SPÖ“, erklärt sich Pollack den Ausgang der „Pass Egal“-Wahl.

Auch Dirk Stermann gab Stimme ab

„Die größte Gruppe der WählerInnen waren Wienerinnen und Wiener mit deutscher Staatsbürgerschaft, gefolgt von Menschen mit italienischen Pässen. Insgesamt haben sich Menschen mit Pässen aus 76 Ländern an der Wahl beteiligt. Alle Kontinente dieser Erde waren vertreten“, sagte Pollak.

Unterstützt wurde die „Pass Egal“-Wahl auch von Dirk Stermann. Der Kabarettist hatte schon vor zwei Jahren bei der ersten Auflage anläßlich der Nationalratswahl mitgemacht und damals erklärt: „Ich wohne seit 25 Jahren in Österreich, ich finde das sinnvoll, wenn Leute da wählen, wo sie leben. Mir ist es ja eigentlich egal, was in Deutschland passiert, weil ich nie dort bin.“

Mit der „Pass Egal“-Wahl fordert SOS Mitmensch ein Wahlrecht für „alle, die ihren Lebensmittelpunkt in Wien haben, nach spätestens drei Jahren“. Das Wahlzelt für die „Pass Egal“-Wahl war seit 15.00 Uhr auf dem Friedrich-Schmidt-Platz beim Rathaus geöffnet. Erst nach 20.30 Uhr wurde das Wahllokal geschlossen.

Rund 180.000 Staatsbürger aus Ländern der Europäischen Union dürfen bei der Wien-Wahl auf Bezirksebene wählen, den Landtag bzw. Gemeinderat dürfen sie aber nicht mitbestimmen. Rund 220.000 Menschen aus Drittstaaten sind bei keiner der Wahlen teilnahmeberechtigt - mehr dazu in Viertel der Wiener darf nicht wählen (wien.ORF.at; 18.7.2015).

Die größte Wählergruppe bei der ersten „Pass Egal“-Wahl im Jahr 2013 stellte Deutschland. Den „Sieg“ holten sich auch 2013 die Grünen vor SPÖ, NEOS und KPÖ. 611 Personen nahmen an der ersten Auflage teil - mehr dazu in „Pass Egal“-Wahl: „Sieg“ für Grüne (wien.ORF.at; 25.9.2013).

Links:

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