Häupl: „Müssen einiges in SPÖ ändern“

Mit „Respekt und Demut“ begegnet Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) dem Ergebnis der Wien-Wahl 2015. Er freue sich nicht über das Minus und man „müsse noch einiges ändern“ in der Wiener SPÖ.

Er könne mit dem Ergebnis unter diesen Umständen ganz gut leben, so Häupl in einer ersten Stellungnahme gegenüber ORF-Wien-Chefredakteur Paul Tesarek. Das Wahlergebnis sei ein Auftrag, nicht so weiterzumachen wie bisher: „Wir haben mit Sicherheit eine ganze Menge an Veränderungen in der SPÖ durchzuführen.“

Gegenüber Ö1 konkretisierte Häupl dann: „Da werden wir uns eine Menge überlegen müssen. Es heißt, dass wir sowohl organisatorisch als auch kommunikativ in der Wiener Sozialdemokratie auch noch eine Menge ändern müssen für die Zukunft.“

„Selbstverständlich haben wir einen Plan“

„Es gibt Ängste und Sorgen. Sorgen um den Arbeitsplatz, um die Wohnung. (…) Manchmal gibt es auch unbegründete Ängste, da wird es unsere Aufgabe sein tatsächlich im kleinräumigen Bereich, nicht nur vom Rathaus, von der Zentrale, diesen Menschen diese Sorgen zu nehmen“, sagte Häupl.

Auf die Frage, ob reden alleine nicht zu wenig sei, sagte Häupl: „Selbstverständlich haben wir einen Plan. Nachfrageverstärkung. Wir fördern und fordern die Investitionen im privaten Bereich, aber auch dass man uns zum Beispiel entsprechende Investitionen tätigen lässt. Wir haben einen tollen Ruf auf den Finanzmärkten. Und da stehe ich dazu, dass man sagt auch mit Kreditaufnahmen wollen wir nachhaltige Investitionen in Kindergärten, Schulen oder Spitäler investieren.“

Bürgermeister „so lange mich die Leute wollen“

Auf die Frage wie lange er Bürgermeister bleiben wolle, meinte Häupl „so lange mich die Leute wollen. Es ist auch keine Koketterie, wenn man mit 66 Jahren sagt solange man gesund ist. Und so lange man die Leute erreicht, das ist ja wie bei einem Fußballtrainer, wenn er seine Spieler erreicht, so lange mach ich das auch“.

Und gefragt, ob er die ganze Legislaturperiode Bürgermeister beleiben werde, meinte Häupl: „Schauen wir mal. Es muss auch nicht meine letzte Wahl gewesen sein.“

„Leihstimmen“ nur, um Strache zu verhindern?

Die Flüchtlingsfrage sei nicht sein Wunschthema gewesen. Häupl wiederholte schon geäußerte Standpunkte, dass Menschen, die in Wien Schutz suchen, geholfen werden sollte, das sei immer sein Motto gewesen. Er habe dieses Thema nicht als Zuspitzung im Wahlkampf verstanden, habe auch keinen Wert darauf gelegt, in ein Duell mit Heinz-Christian Strache (FPÖ) zu treten.

Er habe viel zu großen Respekt vor der Meinung der Wähler, als dass ich von Leihstimmen spreche", sagte Häupl. „Ich habe das Ergebnis zur Kenntnis zu nehmen, so wie es ist.“ Häupl betonte aber, dass man mit jeder einzelnen Stimme verantwortungsvoll umzugehen habe. Das sei ein Grund dafür, dass er in den nächsten Wochen mit allen im Rathaus vertreten Parteien Gespräche führen werde.

Gespräche auch mit FPÖ

Häupl kündigte auch Gespräche mit der FPÖ an, „aber nicht zum Zwecke einer Regierungsbildung“. „Bei der Flüchtlingsthematik hat man das deutlich gesehen. Aber genau dieselben Gründe gibt es in der Wirtschafts-, Sozial-, Frauenförder-, Kulturpolitik. Mir fällt nicht einmal irgendein Politikfeld ein wo man nicht unterschiedlicher Meinung wären. Sorry, da kann ich keine gemeinsame Regierung bilden, das hätte keine Basis“, sagte Häupl.

Konkrete Aussagen zu Koalitionsvarianten wollte Häupl nicht machen. Man rede mit allen im Gemeinderat vertreten Parteien, werde eine Woche später den Parteifreunden seine Ratschläge geben. Zu einer Fortsetzung von Rot-Grün meinte Häupl gegenüber Ö1: „Ich habe mich nicht negativ geäußert über Zusammenarbeit mit den Grünen. Wir haben vieles zusammengebracht, wir haben einen wesentlichen Streitpunkt gehabt und das war die Änderung des Wahlrechts. Da habe ich heute den Eindruck, dass die Grünen sogar froh sind, dass wir uns da durchgesetzt haben.“

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