Koalition-Außenwirkung soll verbessert werden
„Die gleichen Fehler dürfen nicht noch mal passieren“, verwies Joachim Kovacs etwa auf den langjährigen Wahlrechtsstreit, der die Koalition fast gesprengt hatte.
APA/Die Grünen/Martin Juen
Joachim Kovacs
Monate vor der Wien-Wahl und nach jahrelangen Streitigkeiten wollten die Grünen gemeinsam mit der Opposition ein neues Wahlrecht beschließen. Die SPÖ konterte, indem sie ausgerechnet dem Regierungspartner einen Mandatar abwarb und damit die Reform verhinderte. „Das war ein demokratiepolitischer Bauchfleck“, meint Kovacs, der damals für eine sofortige Beendigung der Zusammenarbeit plädiert hatte.
Gemeinsame Präsentationen
Zur Verbesserung der Außenwirkung der Koalition will er darauf drängen, dass gemeinsame Projekte auch vermehrt gemeinsam präsentiert werden - und nicht nur, wie oft in der Vergangenheit, nur vom zuständigen Ressortchef. Auch auf Bezirksebene müsse die Kooperation verbessert werden: „Viele Sachen müssen ja auf lokaler Ebene durchgesetzt werden.“ Deshalb möchte der grüne Landessprecher die roten Vorsteher bzw. SPÖ-Bezirksklubchefs abklappern. In Ottakring - dort ist Kovacs grüner Klubobmann - funktioniere die Zusammenarbeit bereits sehr gut.
Wahl als „Signal in Richtung Veränderung“
Dass Georg Prack - immerhin einer der Hauptverhandler für Rot-Grün II - am Samstag von der Basis abgewählt worden war, will Kovacs nicht überbewerten. Aber es sei wohl schon ein „Signal in Richtung Veränderung und Öffnung der Partei“.
Der 31-jährige Parteimanager bekräftigte diesbezüglich, dass die Grünen mehr in den Außenbezirken und Gemeindebauten präsent sein müssten. Sein Verhältnis zur grünen De-facto-Chefin und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou beschreibt er als gut: „Aber ich sehe mich nicht als Vertrauter von irgendwem, sondern als Landessprecher mit eigener Meinung.“
Werner-Lobo tritt aus Partei aus
Der bisherige Kultursprecher Klaus Werner-Lobo, der im Vorfeld der Gemeinderatswahl von den Grünen an unwählbare Stelle gereiht worden war, hat dem Landesbüro via Mail seinen Austritt bekannt gegeben. Darin warnte er die Öko-Partei: Diese könnte weiterhin auf seine Kritik zählen, „wenn ihr politische Ideale dem Machterhalt opfert“.
Werner-Lobo versicherte, dass sein Parteiaustritt - er war fünf Jahre lang Mitglied - nichts mit Unzufriedenheit über den ausverhandelten Koalitionspakt von Rot-Grün zu tun habe. Diesen finde er „im Großen und Ganzen okay“ und „sogar besser als jenen vor fünf Jahren“. Offen sei, ob es gelinge werde, ihn mit Leben zu füllen.
Debatte: Rot-Grün in Wien: Was gehört getan?
Vielmehr liege der Hauptgrund für den Parteiaustritt darin, dass Werner-Lobo „als Autor und politischer Aktivist parteiunabhängig sein möchte“. In diesem Bereich war er bereits vor dem Einzug in den Gemeinderat 2010 tätig. Er verstehe besser als vorher, wie Parteipolitik funktioniere und halte sie nicht für das „Gelbe vom Ei“: „Ich glaube, dass echte politische Veränderungen von sozialen Bewegungen ausgehen und nicht von Parteien.“ Derzeit schreibt er an einem Buch über dieses Thema.