Rednerpult auf Deserteursdenkmal
Das Denkmal soll die Opfer der NS-Militärjustiz würdigen - mehr dazu in Späte Rehabilitation: Deserteursdenkmal enthüllt. Nun aber stellten die Veranstalter der Demo „Asylmissbrauch Stopp“ ein Rednerpult darauf auf. Die Empörung darüber war groß. Eine Sprecherin der von der „Offensive gegen Rechts“ organisierten Gegenveranstaltung sprach von einem „Skandal“.
„Dass Veranstalter der rechten Antiasyl-Demo vor dem Bundeskanzleramt ihr Rednerpult auf dem Deserteursdenkmal aufstellen durften, ist inakzeptabel“, meinte auch der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser in einer Aussendung und kündigte eine parlamentarische Anfrage an. „Es ist völlig unverständlich, dass die Polizei das nicht unterbunden hat.“
ORF
Rednerpult auf dem Deserteursdenkmal
„Keine gesetzliche Bestimmung verletzt“
Bei der Exekutive reagierte man gelassen: „Der Aufstellungsort des Rednerpults widerspricht keiner gesetzlichen Bestimmung“, betonte die Wiener Polizei. Ein Sprecher ergänzte außerdem gegenüber der APA, dass „gerade die Polizei in diesen Tagen besonders sensibel vorgeht, um jegliche Art von Aufregung zu vermeiden“.
Weniger Teilnehmer bei Demo und Gegendemo
Die Organisatoren der nach eigenen Angaben überparteilichen Kundgebung mit Bürgern „aus der demokratischen Mitte“ rund um die Facebook-Seite „Rücktritt Werner Faymann“ konnten Samstagnachmittag bei weitem nicht die angepeilten 3.000 Teilnehmer mobilisieren. Nach Angaben der Polizei kamen rund 300 Mitstreiter. Dem Aufruf der „Offensive gegen Rechts“, ein Zeichen „gegen den rechtsextremen Aufmarsch in Wien“ zu setzen, sind eigenen Angaben zufolge 500, laut Polizei 350 Sympathisanten gefolgt.
Zwischenfälle gab es bei den Kundgebungen jedenfalls keine, erklärte der Polizei-Sprecher. Die Veranstaltung war gegen 15.30 Uhr noch im Gang, die Gegendemonstranten zogen sich um diese Uhrzeit wieder zurück, berichtete deren Sprecherin.